Autor: Otto Koenig und Richard Detje

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Für Frieden! Die Waffen müssen schweigen!

    Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, wichtige Stimmen in der bundesdeutschen Friedensbewegung, erinnern am 1. September an die barbarischen Folgen von Krieg und Faschismus. Gewerkschafter:innen streiten für Frieden, Demokratie und Freiheit. Angesichts der weltweilten kriegerischen Auseinandersetzungen ist es nur konsequent, wenn das Motto des diesjährigen „Aufrufs des DGB zum Antikriegstag“ lautet: „Für den Frieden! Gegen einen…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: „Schwarzer Tag für die Pressefreiheit“

    Es war ein schwarzer Tag für die Pressefreiheit. Großbritanniens Innenministerin Priti Patel gab am 17. Juni grünes Licht für die Auslieferung des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange an die USA. Patel hatte prüfen lassen, ob das Auslieferungsersuchen der USA die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: „Gas-Krise“ stellt Deutschland vor eine „Zerreißprobe“

    In Europa geht die Angst um – die Angst vor einem heißen Herbst. Die Gas-Krise wächst sich zu einer handfesten Wirtschaftskrise aus. Die Sanktionen gegen Russland, die die Märkte in Wallung brachten und die Preise weiter nach oben trieben, (1) drohen insbesondere die deutsche Wirtschaft in eine Krise zu stürzen.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: »War starts here«

    Unter dem Motto »War starts here« (»Krieg beginnt hier«) fand am 10. Mai ein bundesweiter Aktionstag vor dem am Hauptsitz des Rheinmetall-Konzerns in Düsseldorf statt. Die Demonstranten vom »Bündnis Rheinmetall entwaffnen« nutzten die Hauptversammlung der Aktionäre des Unternehmens, um den Produzenten von Panzern, Artilleriegeschützen und Munition als Kriegstreiber anzuprangern, der zu den größten Profiteuren des…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Offensive für mehr Mitbestimmung

    Bis Ende Mai finden in rund 28.000 Betrieben in Deutschland Betriebsratswahlen statt. 180.000 Betriebsratsmitglieder werden gewählt. Die Grundlage dafür bildet das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) in seiner reformierten Fassung von 1972. Das sieben Jahrzehnte alte Betriebsverfassungsgesetz wird den Anforderungen, die heute an die Akteure der betrieblichen Mitbestimmung gestellt werden, nicht mehr gerecht.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Eskalationsspirale stoppen

    Der Krieg in der Ukraine erschüttert die Welt gegenwärtig mehr als andere gleichzeitig stattfindenden Kriege. Während Leid, Verwüstung und Flucht andauern, wird immer weniger vorstellbar, wie eine Rückkehr zum Frieden gelingen soll. Die Empörung über die russische Invasion in die Ukraine schlägt höchste Wellen, je schriller die Töne, umso mehr rücken diplomatische Lösungen in den…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Gigantisches Rüstungsprogramm

    Rund 500.000 Menschen demonstrierten am Sonntag, den 27. Februar in Berlin zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und „für ein Europa der Abrüstung, der Entspannung und der Verständigung“.(1)

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Staatliche Gesinnungsschnüffelei

    50 Jahre „Radikalenerlass“ – ein nicht aufgearbeitetes Kapitel Am 28. Januar 1972 verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) »Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst«.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: „Raus aus der Eskalationsspirale“

    Die Spannungen zwischen den NATO-Mitgliedstaaten sowie der Ukraine auf der einen und der Russischen Föderation auf der anderen Seite haben einen gefährlichen Höhepunkt erreicht. Zur Jahreswende spitzte sich das militärische und politische Gerangel gefährlich zu, wurde das verbale Säbelrasseln täglich schriller.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Drohnen – nukleare Teilhabe

    Die künftige rot-grün-gelbe Ampel-Koalition wird »bewaffnete Drohnen« beschaffen, an der »nuklearen Teilhabe« festhalten und die Gelder für die Umsetzung der NATO-Planziele bereitstellen.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Vertuscht, verdrängt, ungeklärt

    Anfang November jährte sich zum zehnten Mal die Selbstenttarnung der NSU-Mörderbande. Am 4. November 2011 ging in Eisenach-Stregda ein Wohnmobil in Flammen auf, in dem zwei Leichen gefunden wurden: Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, zwei seit Jahren untergetauchte Neonazis. Wenige Zeit später brannte in Zwickau eine Wohnung. Die Mieterin Beate Zschäpe verschwand. In der zerstörten…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Niederlage in Afghanistan – das Umdenken bleibt aus

    Millionen Todesopfer, Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen, grassierende Armut, ungezählte Flüchtlinge und zerstörte Länder: Das ist die Bilanz des »War on Terror« seit dem 11. September 2001. Weder am Hindukusch noch an Euphrat und Tigris gelang es dem Westen, die Welt gemäß seinem Hegemonieverständnis zu formen.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Kanonenbootpolitik

    Aufmarsch im Indo-Pazifik: Nichts gelernt, jetzt gegen China Die Fregatte »Bayern« nahm Anfang August von Wilhelmshaven aus Kurs Richtung Indo-Pazifik. (1) Während das Kriegsschiff in See stach, operieren maritime Streitkräfte anderer westlicher Mächte bereits im Hochspannungszentrum des Südchinesischen Meeres. Zwar verzichtet Deutschland auf die direkte Teilnahme an Manövern oder Durchfahrten durch von China beanspruchte Gebiete,…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: „Gesetzliche Ausbildungsgarantie“ notwendig

    Die weltweit gerühmte duale Berufsausbildung zeigt in der Corona-Pandemie deutliche Schwächen: Der Ausbildungsmarkt in Deutschland befindet sich auf einem historischen Tiefpunkt: Nur 465 700 Ausbildungsverträge haben die Arbeitgeber im vergangenen Jahr abgeschlossen – das ist der niedrigste Wert seit mehr als 40 Jahren. Laut Statistischem Bundesamt waren das 47 600 oder 9,3 % Verträge weniger…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Arbeitgeber wollen eine »Anti-Sozialstaats-Koalition«

    Pünktlich zur heißen Phase des Wahlkampfs zur Bundestagswahl ist das Thema der Tragfähigkeit der sozialen Leistungen auf den Tisch gekommen. Der Sozialstaat, der in der Corona-Pandemie in höchstem Maße beansprucht wurde – seitens der Gesundheitspolitik, der Pflegeleistungen, der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zur Verhinderung von Massenentlassungen – ist erneut ins Fadenkreuz der Arbeitgeber geraten. Allem voran die…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Wider aller Vernunft

    „Wider aller Vernunft stellt sich die deutsche Politik in den Dienst einer verhängnisvollen Logik von Aufrüstung und Abschreckung – eine Logik, die inzwischen wieder das Weltgeschehen prägt. Das internationale Wettrüsten hat unfassbare Ausmaße erreicht“, heißt es im DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2021. Die globalen Rüstungsausgaben mit über 1,7 Billionen US-Dollar sind so hoch wie seit dem…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Die digitale Waffe

    »Pegasus ist in der griechischen Mythologie ein geflügeltes weißes Pferd, es ist das Pferd der Helden, Götter und Dichter. In der digitalen Gegenwart ist Pegasus eine Spionage-Software für Autokraten, Potentaten und sonstige Herrschsüchtige« (Heribert Prantl).

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Keine „tarifpolitische Agonie“

    Als im vergangenen Frühjahr in der bundesrepublikanischen Gesellschaft die Furcht vor den steigenden Infektionszahlen des neuartigen Covid-19 Virus zunahm, wurde auch die Tarifpolitik der Gewerkschaften vor besondere Herausforderungen gestellt. Nachdem zur Bekämpfung der Pandemie im März 2020 ein umfassender Lockdown verordnet wurde, erlebte die deutsche Wirtschaft einen historischen Einbruch, bei dem das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Waffen-Wahnsinn: 1.981.000.000.000 US-Dollar

    Sipri-Report – trotz Pandemie steigen Militärausgaben weltweit Seit über einem Jahr hält das Covid-19-Virus die Menschheit in Atem. Mehr als drei Millionen Pandemie-Tote sind bislang weltweit zu beklagen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind enorm, die Einschränkungen für die Bevölkerung zunehmend unerträglich, doch eine Branche boomt – die Rüstungsindustrie. Angesichts der zunehmenden geopolitischen Rivalitäten versanden Friedens-Initiativen. Stattdessen sind…

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Profite wichtiger als Menschenleben

    Über 100 Nationen haben sich der indisch-südafrikanischen Initiative in der Welthandelsorganisation WTO angeschlossen. Es geht um die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe, um die Immunisierung der Weltbevölkerung durch deren weltweite Produktion zu beschleunigen.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Das weiße Gold und der Putsch

    Krieg, Putsch, Regime Change sind bevorzugte Instrumente in geopolitischen Konflikten und Machtkämpfen um Rohstoffe. Ging es seit Ende des 19. Jahrhunderts vorwiegend um die Ressource Öl, geht es in der postfossilen Welt vorrangig um Lithium.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Blutspur rechtsextremer Morde

    Nach 45 Verhandlungstagen wurde am Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) das Urteil gesprochen. Der Neo-Nazi Stephan Ernst, Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

  • IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Transatlantischer »New Deal«

    Mit altbekannten Tönen meldete sich Rüstungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) Corona bedingt per Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg zu Wort. Das zentrale Thema ihrer als »Grundsatzrede« bezeichneten Ausführungen: Ein »weltpolitikfähiges« Deutschland und Europa setze »eine gut abgestimmte Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, Handels- und Entwicklungspolitik« voraus. Nur so könne man im »internationalen Systemwettbewerb« bestehen, der zum einen vom…