IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Vertuscht, verdrängt, ungeklärt

Anfang November jährte sich zum zehnten Mal die Selbstenttarnung der NSU-Mörderbande. Am 4. November 2011 ging in Eisenach-Stregda ein Wohnmobil in Flammen auf, in dem zwei Leichen gefunden wurden: Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, zwei seit Jahren untergetauchte Neonazis. Wenige Zeit später brannte in Zwickau eine Wohnung. Die Mieterin Beate Zschäpe verschwand. In der zerstörten Wohnung stießen die Ermittler auf ein Bekennervideo, in dem ein „Nationalsozialistischer Untergrund“ sich für zehn Morde zwischen 2000 und 2007 verantwortlich erklärte.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Niederlage in Afghanistan – das Umdenken bleibt aus

Millionen Todesopfer, Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen, grassierende Armut, ungezählte Flüchtlinge und zerstörte Länder: Das ist die Bilanz des »War on Terror« seit dem 11. September 2001. Weder am Hindukusch noch an Euphrat und Tigris gelang es dem Westen, die Welt gemäß seinem Hegemonieverständnis zu formen.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Kanonenbootpolitik

Aufmarsch im Indo-Pazifik: Nichts gelernt, jetzt gegen China Die Fregatte »Bayern« nahm Anfang August von Wilhelmshaven aus Kurs Richtung Indo-Pazifik. (1) Während das Kriegsschiff in See stach, operieren maritime Streitkräfte anderer westlicher Mächte bereits im Hochspannungszentrum des Südchinesischen Meeres. Zwar verzichtet Deutschland auf die direkte Teilnahme an Manövern oder Durchfahrten durch von China beanspruchte Gebiete, …

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: „Gesetzliche Ausbildungsgarantie“ notwendig

Die weltweit gerühmte duale Berufsausbildung zeigt in der Corona-Pandemie deutliche Schwächen: Der Ausbildungsmarkt in Deutschland befindet sich auf einem historischen Tiefpunkt: Nur 465 700 Ausbildungsverträge haben die Arbeitgeber im vergangenen Jahr abgeschlossen – das ist der niedrigste Wert seit mehr als 40 Jahren. Laut Statistischem Bundesamt waren das 47 600 oder 9,3 % Verträge weniger als im Jahr 2019.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Arbeitgeber wollen eine »Anti-Sozialstaats-Koalition«

Pünktlich zur heißen Phase des Wahlkampfs zur Bundestagswahl ist das Thema der Tragfähigkeit der sozialen Leistungen auf den Tisch gekommen. Der Sozialstaat, der in der Corona-Pandemie in höchstem Maße beansprucht wurde – seitens der Gesundheitspolitik, der Pflegeleistungen, der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zur Verhinderung von Massenentlassungen – ist erneut ins Fadenkreuz der Arbeitgeber geraten. Allem voran die Alterssicherung.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Wider aller Vernunft

„Wider aller Vernunft stellt sich die deutsche Politik in den Dienst einer verhängnisvollen Logik von Aufrüstung und Abschreckung – eine Logik, die inzwischen wieder das Weltgeschehen prägt. Das internationale Wettrüsten hat unfassbare Ausmaße erreicht“, heißt es im DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2021. Die globalen Rüstungsausgaben mit über 1,7 Billionen US-Dollar sind so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Auch in Deutschland kennt der Militärhaushalt seit Jahren nur einen Weg, und zwar den nach oben: von 24,3 Milliarden Euro (2000) über 32,5 Milliarden Euro (2014) und 38,5 Milliarden (2018) auf 52 Milliarden Euro (2021).

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Die digitale Waffe

»Pegasus ist in der griechischen Mythologie ein geflügeltes weißes Pferd, es ist das Pferd der Helden, Götter und Dichter. In der digitalen Gegenwart ist Pegasus eine Spionage-Software für Autokraten, Potentaten und sonstige Herrschsüchtige« (Heribert Prantl).

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Keine „tarifpolitische Agonie“

Als im vergangenen Frühjahr in der bundesrepublikanischen Gesellschaft die Furcht vor den steigenden Infektionszahlen des neuartigen Covid-19 Virus zunahm, wurde auch die Tarifpolitik der Gewerkschaften vor besondere Herausforderungen gestellt. Nachdem zur Bekämpfung der Pandemie im März 2020 ein umfassender Lockdown verordnet wurde, erlebte die deutsche Wirtschaft einen historischen Einbruch, bei dem das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im zweiten Quartal 2020 um fast 10 % zurückging.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Waffen-Wahnsinn: 1.981.000.000.000 US-Dollar

Sipri-Report – trotz Pandemie steigen Militärausgaben weltweit Seit über einem Jahr hält das Covid-19-Virus die Menschheit in Atem. Mehr als drei Millionen Pandemie-Tote sind bislang weltweit zu beklagen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind enorm, die Einschränkungen für die Bevölkerung zunehmend unerträglich, doch eine Branche boomt – die Rüstungsindustrie. Angesichts der zunehmenden geopolitischen Rivalitäten versanden Friedens-Initiativen. Stattdessen sind …

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Profite wichtiger als Menschenleben

Über 100 Nationen haben sich der indisch-südafrikanischen Initiative in der Welthandelsorganisation WTO angeschlossen. Es geht um die Freigabe der Patente für Covid-19-Impfstoffe, um die Immunisierung der Weltbevölkerung durch deren weltweite Produktion zu beschleunigen.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Das weiße Gold und der Putsch

Krieg, Putsch, Regime Change sind bevorzugte Instrumente in geopolitischen Konflikten und Machtkämpfen um Rohstoffe. Ging es seit Ende des 19. Jahrhunderts vorwiegend um die Ressource Öl, geht es in der postfossilen Welt vorrangig um Lithium.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Blutspur rechtsextremer Morde

Nach 45 Verhandlungstagen wurde am Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) das Urteil gesprochen. Der Neo-Nazi Stephan Ernst, Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU), wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Veröffentlicht am

IG Metall Ennepe-Ruhr-Wupper: Transatlantischer »New Deal«

Mit altbekannten Tönen meldete sich Rüstungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) Corona bedingt per Videoschalte mit der Bundeswehr-Universität Hamburg zu Wort. Das zentrale Thema ihrer als »Grundsatzrede« bezeichneten Ausführungen: Ein »weltpolitikfähiges« Deutschland und Europa setze »eine gut abgestimmte Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, Handels- und Entwicklungspolitik« voraus. Nur so könne man im »internationalen Systemwettbewerb« bestehen, der zum einen vom »westlichen Modell der offenen Gesellschaft, der Demokratie und des Rechtsstaats«, und zum anderen von »autoritären Systemen« (China und Russland) geprägt sei.

Veröffentlicht am