Josef Neumann MdL: „Lehrwerkstatt war immer ein Aushängeschild“

Zur Ankündigung des US-amerikanischen Konzerns Accuride bei seinem Solinger Werk Stellen abzubauen und die Lehrwerkstatt zu schließen, erklärt der Solinger SPD-Landtagsabgeordnete Josef Neumann: „Das ist ein Paukenschlag vor Ostern! Nicht nur dass der US-Konzern am Standort massiv Stellen abbauen will, ist ein Skandal, sondern insbesondere die beabsichtigte Schließung der traditionsreichen Lehrwerkstatt schreit zum Himmel. Und […]

Josef Neumann MdL: „Eine gute Nachricht für die Demokratie und die Inklusion“

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass auch behinderte Menschen in Vollbetreuung und Psychiatriepatienten an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen können. Dazu sagt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Bundesverfassungsgericht hat Klarheit für die Menschen mit Behinderung geschaffen. Alle Menschen dürfen an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Für die die Demokratie in […]

Josef Neumann MdL: „Statt mehr Demokratie zu wagen, schwächt CDU/FDP die kommunale Demokratie in NRW“

Im Landtag wurde gestern  nur 18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl mit hauchdünner Mehrheit die von der schwarzgelben Landesregierung eingebrachte Novellierung des Kommunalwahlgesetzes mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu Dietmar Bell, Andreas […]

Dietmar Bell MdL: „Statt mehr Demokratie zu wagen, schwächt CDU/FDP die kommunale Demokratie in NRW“

Im Landtag wurde gestern  nur 18 Monate vor der nächsten Kommunalwahl mit hauchdünner Mehrheit die von der schwarzgelben Landesregierung eingebrachte Novellierung des Kommunalwahlgesetzes mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Dazu Dietmar Bell, Andreas […]

Dietmar Bell MdL: Bell: „Sie beschädigen das Verhältnis zur Landesrektorenkonferenz“

Hier zum Videostream der Rede Die Umstellung auf die modulare Struktur der Lehramtsstudiengänge stand gestern Abend auf der Agenda des Plenums. Anlass war ein AFD-Antrag, der wieder mal grundsätzlich den Bologna Prozess und die damit einhergehende Neustrukturierung der Studiengänge auf BA/MA-Format in Zweifel zog. Dietmar Bell nahm dazu als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Stellung. Er […]

Josef Neumann MdL: „ZWAR verdient öffentliche Anerkennung statt Mittelstreichungen“

Zahlreiche Menschen protestierten heute vor dem Landtag gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung beabsichtigte Streichung der öffentlichen Mittel für die ZWAR-Geschäftsstelle in Dortmund. ZWAR steht für „Zwischen Arbeit und Ruhestand“ und ist ein Verein, der sich seit über 40 Jahren für eine seniorengerechte Infrastruktur einsetzt. Der Verein verfügt in vielen Städten und Gemeinden über eigene […]

Josef Neumann MdL: Zeitgemäße soziale Wohnraumförderung ist notwendig

Mit der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt beschäftigte sich heute der Landtag. Denn auch in Nordrhein-Westfalen ist die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit in den vergangenen Jahren immer größer geworden, weil der Bestand an bezahlbarem Wohnraum stetig sinkt. Die Nachfrage ist allerdings seit einigen Jahren wieder deutlich angestiegen, dies gilt insbesondere für die Metropolregionen. Für […]

Dietmar Bell MdL: Zeitgemäße soziale Wohnraumförderung ist notwendig

Mit der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt beschäftigte sich heute der Landtag. Denn auch in Nordrhein-Westfalen ist die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit in den vergangenen Jahren immer größer geworden, weil der Bestand an bezahlbarem Wohnraum stetig sinkt. Die Nachfrage ist allerdings seit einigen Jahren wieder deutlich angestiegen, dies gilt insbesondere für die Metropolregionen. Für […]

Dietmar Bell MdL: „Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient!“

Im  Landtag fand heute die Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes statt. Das Hochschulgesetz setzt u. a. die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den Bereichen Studium, Lehre, Forschung sowie der studentischen Mitbestimmung. Zu dem vorliegenden Gesetzesentwurf und der Anhörung erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der nun vorgelegte Gesetzesentwurf spiegelt die hochschul- und […]

Dietmar Bell MdL: Protest gegen Änderungen beim Hochschulgesetz

Das Landes-Astentreffen hatte heute zur Demonstration gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Novellierung des Hochschulgesetzes aufgerufen. Trotz des schlechten Wetters hatten sich ab 09:00 Uhr Studierende aus ganz Nordrhein-Westfalen vor dem Landesparlament eingefunden, um gegen die vorgesehenen Änderungen zu protestieren. Anlass war die heutige Experten-Anhörung zum Gesetzesentwurf. Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ließ […]