Josef Neumann MdL: „Erinnerung wach halten und wissen, was zu tun ist“

Plenarrede im Videostream Der Landtag beschäftigte sich  in der Plenardebatte diese Woche auch mit der Situation der deutschen Flüchtlinge nach dem zweiten Weltkrieg und der deutschstämmigen Spätausschiedler aus Russland und Südosteuropa. Für die SPD-Fraktion nahm dazu Josef Neumann Stellung. Neumann betonte, dass NRW vieles auf den Weg gebracht habe, um die Teilhabe insbesondere der Spätausschiedler, […]

Dietmar Bell MdL: Wehrhafte Demokratie erfahrbar machen

Die rassistischen Übergriffe in Chemnitz infolge eines Tötungsdeliktes nahm der Landtag heute zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung von CDU, SPD, FDP und Grünen klar und entscheiden gegen jegliche Formen extremistischen Fanatismus auszusprechen, wie sie in den jüngsten rechtsradikalen Ausschreitungen zum Ausdruck kamen. Gleichermaßen danken die Parlamentarier in ihrer verabschiedeten Resolution, all jenen Bürgerrinnen […]

Josef Neumann MdL: Wehrhafte Demokratie erfahrbar machen

Die rassistischen Übergriffe in Chemnitz infolge eines Tötungsdeliktes nahm der Landtag heute zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung von CDU, SPD, FDP und Grünen klar und entscheiden gegen jegliche Formen extremistischen Fanatismus auszusprechen, wie sie in den jüngsten rechtsradikalen Ausschreitungen zum Ausdruck kamen. Gleichermaßen danken die Parlamentarier in ihrer verabschiedeten Resolution, all jenen Bürgerrinnen […]

Dietmar Bell MdL: Haushalt der sozialen Kälte

Die Einbringung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für 2019 stand heute Vormittag im Mittelpunkt der Plenardebatte. Der Etat umfasst 77 Milliarden Euro. Damit nimmt das Land im nächsten Jahr 1,8 Milliarden (das sind 1.800 Millionen) Euro mehr an Steuern ein als in 2018. Im Gegenzug sollen gerade einmal 30 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Wenn die […]

Josef Neumann MdL: Haushalt der sozialen Kälte

Die Einbringung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für 2019 stand heute Vormittag im Mittelpunkt der Plenardebatte. Der Etat umfasst 77 Milliarden Euro. Damit nimmt das Land im nächsten Jahr 1,8 Milliarden (das sind 1.800 Millionen) Euro mehr an Steuern ein als in 2018. Im Gegenzug sollen gerade einmal 30 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Wenn die […]

Dietmar Bell MdL: „Azubi-Ticket Schwindel: Landesregierung liefert nicht“

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Ein Umstand, von dem auch viele Wuppertaler Jugendliche betroffen sind, so die SPD-Landtagsabgeordneten. „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW […]

Josef Neumann MdL: „Azubi-Ticket Schwindel: Landesregierung liefert nicht“

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Ein Umstand, von dem auch viele Wuppertaler Jugendliche betroffen sind, so die SPD-Landtagsabgeordneten. „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW […]

Dietmar Bell MdL: Bell: „Digitalisierung ist nicht nur Technik“

Die Arbeitswelt steht angesichts der fortschreitenden Digitalisierung vor großen Herausforderungen. Potentiale und Risiken müssen gleichermaßen abgeschätzt werden. Vor diesem Hintergrund hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion noch vor der Sommerpause eine Enquetekommission eingerichtet, die klären soll, wie Nordrhein-Westfalen für den digitalen Wandel der Arbeitswelt gerüstet ist und welche Weichen es rechtzeitig zu stellen gilt. […]

Dietmar Bell MdL: „Wissenschaft und Forschung sind zentrale Triebfeder gesellschaftlichen Wandels“

Nordrhein-Westfalen verfügt über die dichteste Hochschullandschaft in ganz Europa. Mit insgesamt 70 öffentlich-rechtlichen und privaten Hochschulen sowie weiteren Forschungseinrichtungen ist NRW ein vielfältiger Wissenschaftsstandort. Allein im Ruhgebiet haben wir 22 Universitäten und Fachhochschulen mit gut 250.000 Studierenden. Dies war für die SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets Anlass genug, sich in einer dreitägigen Tour, bei der zahlreiche Hochschulen […]