Dietmar Bell MdL: „Unverantwortlich und unsinnig!“

Keine Studiengebühren in NRW – Pläne der Landesregierung müssen gestoppt werden Hier geht es zum Videostream der Rede von Dietmar Bell In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU und FDP die Einführung von Studiengebühren für Nich-EU-Ausländer angekündigt. Dies obwohl sich gebührenfrei Bildung in NRW aus sozialen und ökonomischen Gründen als der richtige Weg erwiesen hat. Demgegenüber tritt […]

Josef Neumann MdL: Einmalige Chance bei Integrationshilfen vertan

Hier geht es zum Videostream der Plenarrede von Josef Neumann: https://youtu.be/aiMdACO1LAM Gestern wurde im Plenum  das Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Josef Neumann: „In der gestrigen Plenarsitzung haben die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP die Chance verspielt, dass Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen künftig […]

Dietmar Bell MdL: „Paradigmenwechsel der sozialen Kälte“

Hier die Rede im Videostream: https://youtu.be/Jh3jqJVAGjw Die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Novellierung des Hochschulgesetzes stand heute auf der Agenda des Landtags. Die Grünen hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht, der die Ambitionen und Ziele der Novelle scharf kritisiert. Dietmar Bell nahm dazu als wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Stellung und machte deutlich, dass man mit einer […]

Dietmar Bell MdL: Bell, Bialas, Neumann als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bestätigt

Auf der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurden die Abgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in ihren Sprecherfunktionen bestätigt. Bell wird somit weiterhin als wissenschaftspolitischer Sprecher, Andreas Bialas als kulturpolitischer Sprecher und Josef Neumann als Sprecher für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Positionen ihrer Fraktion im Parlament und landesweit vertreten. „Wir danken […]

Josef Neumann MdL: Bell, Bialas, Neumann als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bestätigt

Auf der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurden die Abgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in ihren Sprecherfunktionen bestätigt. Bell wird somit weiterhin als wissenschaftspolitischer Sprecher, Andreas Bialas als kulturpolitischer Sprecher und Josef Neumann als Sprecher für die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Positionen ihrer Fraktion im Parlament und landesweit vertreten. „Wir danken […]

Josef Neumann MdL: „Bürgerpflicht sich Neonazis entgegen zu stellen“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an NRW-Innenminister Herbert Reul gewandt. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um die Demonstration von Rechtsradikalen am 19.06.2018 in Wuppertal. Die Abgeordneten kritisieren einen Bericht des Ministers, den er in der […]

Dietmar Bell MdL: „Bürgerpflicht sich Neonazis entgegen zu stellen“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an NRW-Innenminister Herbert Reul gewandt. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um die Demonstration von Rechtsradikalen am 19.06.2018 in Wuppertal. Die Abgeordneten kritisieren einen Bericht des Ministers, den er in der […]

Dietmar Bell MdL: Die Zukunft im Blick

Das Kohleheizkraftwerk an der Kabelstraße in Elberfeld ist am vergangenen Samstag abgeschaltet worden. Da die neue Fernwärmeleitung in Betrieb genommen wurde, wird es nicht mehr gebraucht. Die Wärme wird vom Müllheizkraftwerk auf Korzert ins Tal geleitet. Als besondere Gäste waren Bundesumweltministerin Svenja Schulze, der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell und Andreas Bialas […]

Dietmar Bell MdL: Dietmar Bell ist Vorsitzender der Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in NRW“

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Dietmar Bell vom Ältestenrat des Parlaments zum Vorsitzenden der im April vom Landtag beschlossenen Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ ernannt. Die Kommission wird noch vor der Sommerpause ihre Arbeit aufnehmen und ihre Ergebnisse nach Beendigung in einem Abschlussbericht dokumentieren. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe, da […]

Dietmar Bell MdL: „Keinen Millimeter Toleranz für Antisemitismus“

Die „Begegnungsstätte Alte Synagoge“ erhielt heute Besuch aus dem Düsseldorfer Landtag. Die SPD-Vertreter im Hauptausschuss des Parlamentes, der sich mit grundsätzlichen Fragen, so u.a. auch mit der Stellung der Religionsgemeinschaften in NRW, beschäftigt, kamen auf Anregung von Dietmar Bell zum Gespräch mit der Leiterin, Frau Dr. Ulrike Schrader, in die Alte Synagoge. Elisabeth Müller-Witt, Prof. […]