Josef Neumann MdL: „Wir vergessen niemals das Leid und das Unrecht der Kinder und Jugendlichen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie gelebt haben!“

 Am 19. Juni 2019 fand im Düsseldorfer Landtag die Veranstaltung „Zuhören-Anerkennen-Nicht Vergessen!“ statt. Die Veranstaltung ist all den Menschen gewidmet, die als Kinder und Jugendliche in der Zeit vom 23.5.1949 bis zum 31.12.1975 in der Bundesrepublik Deutschland bzw. vom 7.10.1949 bis zum 2.10.1990 in der DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder der Psychiatrie Leid […]

Dietmar Bell MdL: 1,3 Millionen nach Wuppertal

1,3 Millionen Euro nach Wuppertal Wie heute die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in Düsseldorf mitteilten, hat die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW  auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, zwei Sozialprojekte in Wuppertal weitreichend finanziell zu unterstützen. Die Evangelische Kirchengemeinde Dönberg erhält rd. 600.000 Euro für den barrierefreien Um- und Anbau ihres Gemeindehauses, das […]

Josef Neumann MdL: 1,3 Millionen nach Wuppertal

1,3 Millionen Euro nach Wuppertal Wie heute die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in Düsseldorf mitteilten, hat die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW  auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, zwei Sozialprojekte in Wuppertal weitreichend finanziell zu unterstützen. Die Evangelische Kirchengemeinde Dönberg erhält rd. 600.000 Euro für den barrierefreien Um- und Anbau ihres Gemeindehauses, das […]

Dietmar Bell MdL: Landesweiter Protest unterstützt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Im Landtag fand  eine Anhörung zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ statt. Die SPD hat dies in einem Antrag gefordert. Zahlreiche ExpertInnen kamen zu Wort. „Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger […]

Josef Neumann MdL: Landesweiter Protest unterstützt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Im Landtag fand  eine Anhörung zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ statt. Die SPD hat dies in einem Antrag gefordert. Zahlreiche ExpertInnen kamen zu Wort. „Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen im Land nicht länger […]

Dietmar Bell MdL: „Zivilklausel muss erhalten bleiben“

Keine Militärforschung an NRW-Hochschulen Die schwarz-gelbe Landesregierung plant im Rahmen der von ihr beabsichtigten Novellierung des Hochschulgesetztes auch die sog. ‚Zivilklausel‘ zu streichen. Sie war 2014 von der rot-grünen Vorgängerregierung in das NRW-Hochschulgesetz aufgenommen worden. Mit dieser Klausel werden die Hochschulen verpflichtet, ihre Forschung ausschließlich an friedlichen Zielen zu orientieren. Mit der jetzt von Schwarz-Gelb […]

Dietmar Bell MdL: „Wissenschaft muss Allianzen schmieden“

Hier zur Rede (Video) Der drohende Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union wird nicht ohne Folgen für die Hochschulen und für wissenschaftliche Kooperationsprojekte bleiben. Somit ginge ein BREXIT auch am Forschungsstandort NRW nicht spurlos vorbei. Während in anderen Bundesländern allerdings bereits vorausschauend im Hinblick auf einen möglichen Ausstieg des Vereinigten Königreiches aus der EU, die […]

Josef Neumann MdL: Kein Kahlschlag beim Mieterschutz!

 Mehr als 55 Prozent aller Menschen in Nordrhein-Westfalen leben in gemieteten Wohnraum. Daher sollte die Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen eigentlich eine verpflichtende Aufgabe der Landesregierung sein. Allerdings hat sich Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag von 2017 darauf verständigt, den landesrechtlichen Mieterschutz abzuschaffen. Dazu gehört bislang auch die Begrenzung des Mietpreisanstiegs. Diese sogenannte Kappungsgrenzenverordnung, wodurch Mieter mit laufenden […]

Dietmar Bell MdL: Kein Kahlschlag beim Mieterschutz!

 Mehr als 55 Prozent aller Menschen in Nordrhein-Westfalen leben in gemieteten Wohnraum. Daher sollte die Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen eigentlich eine verpflichtende Aufgabe der Landesregierung sein. Allerdings hat sich Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag von 2017 darauf verständigt, den landesrechtlichen Mieterschutz abzuschaffen. Dazu gehört bislang auch die Begrenzung des Mietpreisanstiegs. Diese sogenannte Kappungsgrenzenverordnung, wodurch Mieter mit laufenden […]

Dietmar Bell MdL: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“

Auf den Tag genau, heute vor 70 Jahren, verabschiedete der Parlamentarische Rat das Grundgesetz. Es legte das verfassungsrechtliche Fundament für die Entwicklung der freiheitlichsten Gesellschaft in Deutschland. Anlass genug, sich heute auch im Landtag mit der Wirkungs- und Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes zu beschäftigen. Die SPD brachte dazu einen Antrag ins Plenum ein, der den besonderen […]