Josef Neumann MdL: „Ist die Versorgungslage in Solingen für opiodabhängige Menschen gesichert?“

Für opiumabhängige Menschen ist eine Methadon-Ersatztherapie oftmals der einzige Weg, ihrer Abhängigkeit zu entkommen und in eine nachhaltig wirksame Behandlung zur physischen und psychischen Stabilisierung einzusteigen. Der Gesetzgeber hat dafür 2017 die Voraussetzungen geschafft und die Verabreichung von Methadon zur Suchtbekämpfung nach klaren Kriterien legalisiert. Für den Erfolg ist ein flächendeckendes Therapieangebot unabdingbare Voraussetzung. Vor […]

Josef Neumann MdL: 50 Jahre Berufsbildungsgesetz

Am 14. August 1969 wurde das Berufsbildungsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung im Bundesgesetzblatt verkündet. Es trat am 1. September 1969 in Kraft. Bis heute ist das Gesetz die Grundlage für das System der dualen Berufsausbildung. Dazu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das Berufsbildungsgesetz ist ein Meilenstein für das System der dualen Berufsausbildung in […]

Dietmar Bell MdL: „Rückwärtsgewandt und nicht wirklich klug“

 Hier zur Rede (Video) Im Landtag stand heute die abschließende Debatte und Beschlussfassung des neuen NRW-Hochschulgesetzes auf der Agenda. Mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen wurde die Novellierung des Hochschulgesetzes verabschiedet. Die Änderungen haben weitreichende Folgen u.a. für die demokratischen Mitsprache- und Mitwirkungsrechte der Studierenden aber auch für die konkrete Studienverlaufsplanung, die übermäßig reglementiert werden soll. […]

Josef Neumann MdL: „Energiewende muss sozial gerecht gestaltet sein“

In einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde setzte sich heute der Landtag in einer Plenardebatte mit den von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegten Plänen einer sog. CO2-Bespeisung auseinander. Denn der Klimawandel verlange mutige Schritte. Die CO2-Emissionen müssen dringend gesenkt werden. Klar ist aber auch: Der Lebensstil des oberen Drittels der Gesellschaft beansprucht ein vielfaches an […]

Dietmar Bell MdL: „Energiewende muss sozial gerecht gestaltet sein“

In einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde setzte sich heute der Landtag in einer Plenardebatte mit den von Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegten Plänen einer sog. CO2-Bespeisung auseinander. Denn der Klimawandel verlange mutige Schritte. Die CO2-Emissionen müssen dringend gesenkt werden. Klar ist aber auch: Der Lebensstil des oberen Drittels der Gesellschaft beansprucht ein vielfaches an […]

Dietmar Bell MdL: „Zivilklausel muss bleiben“

Kurz vor der Verabschiedung der Novelle des Hochschulgesetzes hat die Initiative „Wissenschaft für Nachhaltigkeit, Frieden und Demokratie“ den wissenschaftspolitischen Sprechern von SPD und Grünen, Dietmar Bell und Matthi Bolte, eine Unterschriftenliste mit über 11.000 Unterschriften zum Erhalt der sog. ‚Zivilklausel‘ überreicht. Diese soll nämlich nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung, neben zahlreichen anderen Änderungen, im […]