Josef Neumann MdL: „Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen

Anlässlich der gestrigen Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag über den Antrag der SPD-Fraktion zum Apothekerskandal in Bottrop erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Apothekerskandal von Bottrop zeigt, dass das System der Medikamentenversorgung von Krebserkrankten durch onkologische Apotheken noch transparenter werden muss. Vor dem Landgericht in Essen wird derzeit der Fall eines […]

Dietmar Bell MdL: „Neues Ladenöffnungsgesetz verstößt gegen Interessen der Beschäftigten und ist nicht praktikabel“

Im März wurde im Landtag mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen das Ladenöffnungsgesetz novelliert. Es sieht eine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten vor. Diese Änderungen schaffen aus Sicht der SPD Rechtsunsicherheit und belasten die Beschäftigten und deren Familien. Neben der Missachtung der ArbeitnehmerInnen im Einzelhandel tragen die Kommunen die Last, ihre Sonntagsöffnungen ausführlich mit dem Grundrecht der Sonntagsruhe […]

Dietmar Bell MdL: „Einschränkung der ICE-Stundentaktung nicht akzeptabel“

Mit dem NRW-Konzernbevollbemächtigten der Deutschen Bahn, Werner Lübberink, traf sich heute Dietmar Bell zu einem Gespräch im Landtag. Der Anlass der Vier-Augen-Unterredung, war die von der Bahn ab 2021 geplante Einschränkung der Stundentaktung für die ICE-Strecke Köln-Berlin, von der Wuppertal empfindlich getroffen wäre. Ein Halt in Wuppertal wäre nach den bisher bekannten Planungen der Bahn […]

Josef Neumann MdL: Eigenbeteiligung beim Mittagessen für Kinder

Zur Debatte im Landtag zum Antrag der SPD-Fraktion „Teilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken – Eigenbeteiligung an der gemeinsamen Mittagsverpflegung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes streichen!“ aüßerte sich heue Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Düsseldorf: „Kinder aus einkommensschwachen Familien können nach dem Bildungs- und Teilhabepaket am gemeinsamen Mittagessen in Kita oder Schulen […]

Josef Neumann MdL: Opfer von Unrecht und Misshandlungen in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie

Die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ hat ihre Arbeit am 1. Januar 2017 aufgenommen. Aufgabe der Stiftung ist es, das Leid und das Unrecht der Kinder und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw. stationären psychiatrischen Einrichtungen in den Jahren 1949 – 1990 gelebt haben, anzuerkennen und finanziell zu entschädigen. Mehr als ein Jahr seit […]

Josef Neumann MdL: Ärztemangel in NRW

Der Marburger Bund Landesverband NRW/RP hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sechs Unikliniken in NRW zum Wintersemester Studienplätze für Humanmedizin abbauen wollen. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Rund 1.000 Medizinstudienplätze will die Mitte-Rechts-Landesregierung auf Betreiben von Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (CDU) abbauen. Damit befeuert die CDU/FDP Landesregierung den Ärztemangel […]

Dietmar Bell MdL: „Die Landesregierung befördert den Ärztemangel in Nordrhein-Westfalen“

Zu dem durch den Marburger Bund NRW benannten Abbau von Medizinstudienplätzen in Nordrhein-Westfalen erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist schon ein Stück aus dem Tollhaus. Da verkündet Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann, die Landesregierung gehe engagiert gegen den Ärztemangel im ländlichen Raum von NRW vor. Zeitgleich baut seine Kabinettskollegin Isabel Pfeiffer-Poensgen […]

Josef Neumann MdL: „Rechte der Menschen mit Behinderung dürfen nicht zum Spielball von Kosteneinsparungen werden“

Am 5. Mai 2018 ist der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. An diesem Tag wird auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland durch Podiumsdiskussionen, Demonstrationen und andere Aktionen aufmerksam gemacht. Dazu erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung setzt […]

Josef Neumann MdL: „Sensible Krankenhausdaten gestohlen

Aufgrund der jüngsten Medienberichterstattung zu einem möglichen Datenskandal in nordrhein-westfälischen Kliniken hat die SPD-Landtagsfraktion in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales von der Landesregierung einen Lagebericht angefordert. Der Bericht soll am 30. Mai 2018 im zuständigen Gesundheitsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags debattiert werden. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]

Dietmar Bell MdL: „Sensible Krankenhausdaten gestohlen

Aufgrund der jüngsten Medienberichterstattung zu einem möglichen Datenskandal in nordrhein-westfälischen Kliniken hat die SPD-Landtagsfraktion in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales von der Landesregierung einen Lagebericht angefordert. Der Bericht soll am 30. Mai 2018 im zuständigen Gesundheitsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags debattiert werden. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]