Josef Neumann MdL: „Der Fortbestand der S7 muss garantiert werden.“

Nach jüngsten Medienberichten droht das Bahnunternehmen Abellio  in finanzielle Schieflage zu geraten. Eine Insolvenz scheint nicht ausgeschlossen. Das bundesweit tätige Verkehrsunternehmen hatte 2013 von der Deutschen Bahn den Betrieb der S-Bahn-Linie  S 7, bekannt als „Der Müngstener“, übernommen. Dazu erklären die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann: Die S7 ist eine zentrale […]

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Dietmar Bell MdL: „Der Fortbestand der S7 muss garantiert werden.“

Nach jüngsten Medienberichten droht das Bahnunternehmen Abellio  in finanzielle Schieflage zu geraten. Eine Insolvenz scheint nicht ausgeschlossen. Das bundesweit tätige Verkehrsunternehmen hatte 2013 von der Deutschen Bahn den Betrieb der S-Bahn-Linie  S 7, bekannt als „Der Müngstener“, übernommen. Dazu erklären die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann: Die S7 ist eine zentrale […]

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Josef Neumann MdL: „Erfolgsgeschichte friedlichen Nebeneinanders“

Videostream der Rede 30 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag Vor dem Hintergrund des 30-jährigen Jubiläums des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages, diskutierte heute der Landtag über den Stand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen. Für die SPD betonte Josef Neumann, dass es sehr wichtig sei, an diesen Vertrag zu erinnern. Das Abkommen wurde von einer gemeinsamen Vision […]

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Josef Neumann MdL: „Hände weg von den NRW-Krankenhäusern, wir brauchen sie alle!“

Videostream zur Rede Die SPD plädiert für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung. Dazu brachte sie heute im Plenum des Landtags einen Leitantrag ein. Mit dem Forderungskatalog sollen die Grundlagen für ein zukunfts- und krisenfestes Gesundheitssystem geschaffen werden. Für die SPD begründete Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, den Antrag. Jetzt müssen die […]

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Dietmar Bell MdL: Landesregierung verweigert Verantwortung

Studierende, Studierendenwerke und Hochschulen müssen im Präsenzsemester 2021/2022 unterstützt werden Mit Blick auf die sinkenden Inzidenzwerte erwarten viele Menschen weitere Lockerungen. In den nordrhein-westfälischen Hochschulen ist die Ausgangslage jedoch eine andere als im Rest des Landes. Während in anderen Bundesländern Personal bereits geimpft wird, ist in NRW noch fraglich, ob vor allem Studierende rechtzeitig zum […]

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Josef Neumann MdL: Kontrollstruktur bei Testzentren sicherstellen

  Nach gemeinsamen Recherchen von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung gab es mutmaßlich bundesweit Fälle von Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren. Davon sind demnach auch Testzentren in Nordrhein-Westfalen betroffen. Die SPD-Fraktion fordert für die kommende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 9. Juni 2021 einen Bericht von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Dazu erklärt Josef Neumann, […]

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Josef Neumann MdL: Josef Neumann MdL 2021-05-28 09:38:00

Welchen Impfplan hat das Land für Kinder und Jugendliche? Bund und Länder haben gestern beschlossen, mit dem Ende der Impfpriorisierung ab dem 7. Juni auch Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren ein Impfangebot machen zu wollen. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir fordern schon lange einen landes- und bundesweiten Impfplan für Kinder und […]

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Josef Neumann MdL: NRW droht Impfstoffengpass

Die Landesregierung muss für Klarheit sorgen Ärztinnen und Ärzte, Apotheken, Impfzentren und Kommunen in NRW warnen mit Blick auf die angekündigte Aufhebung der Impfpriorisierung ab dem 7. Juni vor einem drohenden Impfstoffengpass. Hierzu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir haben Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute aufgefordert, für die nächste Sitzung des […]

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Josef Neumann MdL: „Pandemie weltweit bekämpfen, ist das Gebot der Stunde“

Videostream zur Rede Über die Frage wie weltweite Impfgerechtigkeit hergestellt werden kann, diskutierte heute auch der Landtag. Anlass ist der konkrete Vorstoß von US-Präsident Biden, der die temporäre Freigabe der Patente forderte, um mehr Impfstoff möglichst schnell produzieren zu können. Angesichts des Umstands, dass die reichen westlichen Länder, bei einem Anteil von 16% an der […]

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Dietmar Bell MdL: „Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen“

Die Corona-Krise hat die Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. „Wir müssen Familien und ihre Kinder nicht nur konsequenter in den Vordergrund der Pandemiebekämpfung rücken. Wir brauchen für die Zeit nach Corona auch einen sozialen Neustart in der Familien- und Bildungspolitik“, so die Wuppertaler […]

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Josef Neumann MdL: „Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen“

Die Corona-Krise hat die Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. „Wir müssen Familien und ihre Kinder nicht nur konsequenter in den Vordergrund der Pandemiebekämpfung rücken. Wir brauchen für die Zeit nach Corona auch einen sozialen Neustart in der Familien- und Bildungspolitik“, so der  Solinger […]

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Josef Neumann MdL: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Bild: Agentur Bok+Gärtner Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine Schande. Wir schämen uns sehr dafür, dass Jüdinnen und Juden bei uns in wachsender Sorge […]

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Dietmar Bell MdL: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Bild: Agentur Bok+Gärtner Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine Schande. Wir schämen uns sehr dafür, dass Jüdinnen und Juden bei uns in wachsender Sorge […]

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Josef Neumann MdL: „Kinder und Jugendliche brauchen dringend Erholung“

Und eine Perspektive aus der Krise! Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger Lage jedoch keine Chance, sich vor Ferienbeginn impfen zu lassen. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Kinder […]

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Dietmar Bell MdL: SPD-Abgeordnete und Ratsfraktion begrüßen Corona-Aufhol-Paket

Kinder und Jugendlichen in der Pandemie eine Perspektive geben Das Corona-Aufhol-Paket im Umfang von 2 Milliarden Euro, dass der Bund auf Initiative der SPD aufgelegt hat, ist ein wichtiger Schritt. Eine Milliarde Euro wird in das Aufholen von Lernrückständen investiert. Darüber hinaus gibt es einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro für bedürftige Familien, mit […]

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Josef Neumann MdL: SPD-Abgeordnete und Ratsfraktion begrüßen Corona-Aufhol-Paket

Kinder und Jugendlichen in der Pandemie eine Perspektive geben Das Corona-Aufhol-Paket im Umfang von 2 Milliarden Euro, dass der Bund auf Initiative der SPD aufgelegt hat, ist ein wichtiger Schritt. Eine Milliarde Euro wird in das Aufholen von Lernrückständen investiert. Darüber hinaus gibt es einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro für bedürftige Familien, mit […]

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Josef Neumann MdL: „Nach dem Applaus kommt die Kündigung“

Pflege erfordert jedoch viele Hände Zum diesjährigen Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Josef Neumann: „Während die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern seit rund 14 Monaten der ganzen Gesellschaft den Rücken freihalten, verkündet der Sana-Konzern rund um den Tag der Pflege etwa 200 Kündigungen seiner Beschäftigten aus […]

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Josef Neumann MdL: „Kommunen brauchen echte Finanzhilfen vom Land“

Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid, so die Einschätzung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) in einem neuen Gutachten. Darin wird die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass angesichts der durch Corono noch verschärften Finanzsituation vieler Kommunen weitreichende Kürzungen von Investitionsausgaben drohen, wodurch der Investitionsrückstand weiter steigen würde. Dazu die Wuppertaler Abgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas u. Josef Neumann: […]

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Dietmar Bell MdL: „Kommunen brauchen echte Finanzhilfen vom Land“

Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid, so die Einschätzung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) in einem neuen Gutachten. Darin wird die Sorge zum Ausdruck gebracht, dass angesichts der durch Corono noch verschärften Finanzsituation vieler Kommunen weitreichende Kürzungen von Investitionsausgaben drohen, wodurch der Investitionsrückstand weiter steigen würde. Dazu die Wuppertaler Abgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas u. Josef Neumann: […]

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Josef Neumann MdL: Am 5. Mai 2021 ist der europäische Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Alle Menschen müssen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können!“ Am 5. Mai 2021 ist der europäische Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. An diesem Tag wird auf die Situation von Menschen mit Behinderung in Deutschland durch zahlreiche Aktionen aufmerksam gemacht. Dazu erklärt der Solinger Landtagsabgeordnete und Inklusionsbeauftragte der SPD-Landtagsfraktion Josef Neumann: „Der europäische Protest-Tag zur […]

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Dietmar Bell MdL: Perspektiven schaffen

Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklären die Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneten:  „Die durch Corona bedingten Herausforderungen und Einschränkungen verlangen allen Menschen viel ab. Wie im ganzen Land, gilt auch im Bergischen Städtedreieck: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen leisten Enormes, um Leben zu retten, Kulturschaffende können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und viele Menschen müssen in Kurzarbeit und müssen […]

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Josef Neumann MdL: Perspektiven schaffen

Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai erklären die Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneten:  „Die durch Corona bedingten Herausforderungen und Einschränkungen verlangen allen Menschen viel ab. Wie im ganzen Land, gilt auch im Bergischen Städtedreieck: Die Beschäftigten im Gesundheitswesen leisten Enormes, um Leben zu retten, Kulturschaffende können ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und viele Menschen müssen in Kurzarbeit und müssen […]

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Josef Neumann MdL: „Besondere Problemgebiete in den Fokus nehmen“

Videostream der Rede Auf Antrag der Grünen debattierte heute der Landtag über die Notwendigkeit die Corona-Schutzverordnung des Landes zu verschärfen, um die dritte Welle zu brechen. Für die SPD-Fraktion nahm dazu u.a. Josef Neumann Stellung. Er betonte, dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht gegen andere Grundrechte verrechnet werden könne. Das Recht auf Leben und […]

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Dietmar Bell MdL: „Aktuelle Lebensrealität der Studierenden in den Blick nehmen“

Videostream der Rede Die Situation der 767.000 Studierenden an den NRW-Hochschulen steht selten im Fokus, wenn es um die Auswirkungen der Corona-Pandemie geht. Gleichwohl die Hochschulen und Studierenden von den Konsequenzen insbesondere im Lehrbetrieb mit voller Wucht getroffen sind. Auch die soziale Lage vieler Studierender ist alarmierend, da ihnen die Nebenjobs in vielen Bereichen weggebrochen […]

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Dietmar Bell MdL: Appell an die Landesregierung:

Studierende endlich nachhaltig vor den Folgen durch Corona schützen Für das Plenum in dieser Woche beantragt die SPD-Fraktion im Landtag NRW für Studierende den erleichterten Zugang zum BAföG und Hilfsangebote in Form von materieller als auch psychologischer Hilfe. Dazu fordert die SPD-Landtagsfraktion die Verbesserung der technischen Infrastruktur an Hochschulen, ein Rückholprogramm für Studienabbrecher*innen, eine Kompensation […]

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