Autor: Sylvia Meyer

Die Mitarbeiterinnen arbeiten vorrangig im Homeoffice, die Diskussionen der Politik finden vorrangig im Internet statt. Wir GRÜNE treffen uns regelmäßig per Videokonferenzen. Damit wir auch im Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern bleiben können, laden wir herzlich am Montag, den 20.04.2020 …

Zu der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Schulen ab kommendem Montag zu öffnen, erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Bürgermeister: „Das Wettrennen darum, wer als erstes Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen verkünden darf, verunsichert die Menschen in unserem …

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung am 23.04.2020 Sehr geehrte Frau Ebert, in der Sitzung vom April 2014 hatten wir einen Antrag zur “Reduzierung externen Parkens im Umfeld der Vogelsangstraße, Florastraße und den dahinterliegenden Straßen“ gestellt. Das Problem …

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 26.03.2020 Sehr geehrte Frau Ebert, nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) soll der Biotopverbund mindestens 10 Prozent der Fläche jedes Landes umfassen. Es wird unter anderem die Erhaltung oder Schaffung von Trittsteinbiotopen und mehr verbindenden …

August-Jung-Weg: keine Wohnbebauung auf der Wiese Die GRÜNEN sind nach wie vor gegen die Bebauung der landwirtschaftlich genutzten Wiese am August-Jung-Weg. Wir wollen, dass zunächst im städtischen Innenbereich Lücken für Wohnbebauung genutzt werden und nicht immer weitere Flächen versiegelt werden. …

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2019 Sehr geehrte Frau Zeybek, Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, befinden sich häufig zum Zeitpunkt des Abbruchs in einer Extremsituation. Die Entscheidung zu einem Abbruch der Schwangerschaft ist meist keine leichte …

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Gleichstellung am 12.11.2019 Sehr geehrte Frau Böth, im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist seit 2017 in Werkstätten für Menschen mit Behinderung die Wahl von Frauenbeauftragten verpflichtend. Leider werden dennoch immer wieder Vorfälle …

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom 29.10.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landesregierung hat in Folge der Debatte um die Straßenausbaubeiträge einen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem einen Vorschlag für eine Halbierung der Beiträge über ein Förderprogramm enthält. Gleichzeitig gibt …

Antrag zur Sitzung am 05-11.2019 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Barmen stellt folgenden Antrag zu den Haushalts-Beratungen: 1.: Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung am 5.11.2019 die bezirksbezogenen Haushaltsansätze …

zur Sitzung der BV am 05.11.2019 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Barmen beantragt, die Bezirksvertretung möge folgenden Beschluss fassen: Zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens 2025 oder 2026 ist der Böhler Weg …

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 07.11.2019 Sehr geehrter Herr Müller, laut eines Medienberichtes kontrollierte die Stadt Wuppertal im Rahmen einer landesweiten Aktion Mietwohnungen der Fa. Altro Mondo in Vohwinkel …

Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Umwelt am 05.11.2019 Sehr geehrte Frau Brücher, im niederländischen Utrecht, in Leipzig und anderen Städten werden Wartehäuschen an Bushaltestellen im Rahmen des Klima- und Insektenschutzes mit Gründächern und …

Mit der Beschlussfassung über die Stellungnahme der Stadt zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Außenbereich wurde in der gestrigen Sitzung des Rates wertvolle Flächen für eine mögliche Bebauung an die Bezirksregierung gemeldet. Dazu erklären Ludger Kineke, Fraktionsvorsitzender der CDU und Anja …

Dringlichkeitsantrag wegen Ende der Schutzfrist für Sträucher am 30.09. Sehr geehrte Frau Ebert, die GWG plant, alle Sträucher und Blühpflanzen vor und hinter ihren Häusern in der Siedlung am Domagkweg komplett zu roden. Dieses Vorhaben wurde von Mitarbeitern der GWG …

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2019 Sehr geehrte Frau van der Most, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke, bei der Bewilligung von größeren Veranstaltungen in der Barmer Fußgängerzone, v.a. auf dem Johannes-Rau-Platz, weist die Bezirksvertretung stets auf die geltende …

Das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht hat am Dienstag entschieden: die Kündigung der ersten Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, Adolphe Binder, ist unwirksam. Dazu erklärt Peter Vorsteher, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Vor über einem Jahr wurde Adolphe Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal …

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der WDR-Lokalzeit am 14.08.2019 wurde ein Bericht mit dem Titel „Schlangengrube Kulturbetrieb, von Infos und Informanten“ zum Tanztheater Wuppertal und dem Umgang mit Adolphe Binder als damaliger Intendantin gesendet. Darin kommt auch der PR-Berater Ulrich …

Sein Bericht: „Neben Gesprächen mit dem Fachpersonal (Fachkrankenpfleger*innen, Psychologe und Ergotherapeutin) dürfte ich an der Entspannungsgruppe und der Psychotherapiegruppe teilnehmen. Jährlich werden etwa 130 Patient*innen für ca. 6-8 Wochen in der dortigen Tagesklinik behandelt. Sie ist eine von 4 Tageskliniken …

Anfrage zur Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan am 28.08.2019 Sehr geehrter Herr Ramette, bereits vor längerer Zeit wurde von der Fachverwaltung ein Konzept im Hinblick auf eine Ausdifferenzierung und Schwerpunktsetzung der städtischen offenen Kinder-und Jugendarbeit vorgelegt. Die Fraktion BÜNDNIS …

Wo mache ich mein diesjähriges Sommerpraktikum? Die Entscheidung war schnell gefallen! Ich möchte mir Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung ansehen. Als Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland befasse ich mich auf politischer Ebene sehr oft mit diesem Thema. Nun wollte ich also …

Um Klarheit zu erhalten, ob weitere Kürzungen im Wuppertaler Busverkehr geplant sind, stellen die GRÜNEN eine Anfrage zum nächsten Verkehrsausschuss. Laut Medienberichten sollen z.B. die Quartiersbuslinien 629, 639 und 650 eingestellt bzw. eingeschränkt werden. Schon jetzt wurden Fahrten von Buslinien …

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Verkehr am 05.09.2019 Sehr geehrter Herr Dittgen, laut Medienberichten im vergangenen Juli planen die WSW, die Quartiersbuslinien 629, 639 und 650 einzustellen bzw. einzuschränken. Darüber hinaus sind z.B. auch Fahrten von …

Nachdem der Rat im Mai bereits den Ausbau des Offenen Ganztags in Wuppertal um 150 Plätze beschlossen hat, hat sich der Schulausschuss in seiner gestrigen Sitzung für die Schaffung weiterer 50 Plätze ausgesprochen. Hierzu erklärt Marc Schulz, schulpolitischer Sprecher und …

Gemeinsamer Antrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Hauptausschuss am 03.06.2019 und zum Rat der Stadt am 08.06.2019: Die Fraktionen von CDU, Bündnis‘90/Die Grünen und FDP beantragen, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen in ihren Sitzungen am …

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Liebert und Marc Schulz und FDP, Alexander Schmidt, erklären zum gemeinsamen Ratsantrag übereinstimmend: „Mit unserem Antrag beauftragen wir die Verwaltung unter anderem damit, in Kooperation mit den …