quartier-mirke.de: Ergebnisse des Beteiligungsworkshops zur Umgestaltung des Vorplatzes am Mirker Bahnhof | ein Nachbericht

Rund sieben Wochen ist es her, dass das Ressort Stadtentwicklung und Städtebau und die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement der Stadt Wuppertal zum Beteiligungsworkshop bezüglich der Umgestaltung des Vorplatzes des ehemaligen Mirker Bahnh…

quartier-mirke.de: Beteiligungsworkshops: Umgestaltung des Vorplatzes am Mirker Bahnhof | ein Nachbericht

Der ehemalige Bahnhof Mirke, heute Utopiastadt, ist in den vergangenen Jahren immer weiter zu einem Zentrum der Kultur und Freizeit im Quartier Mirke geworden. Wochenende für Wochenende nutzen tausende Wuppertaler*innen und Bewohner*innen der umliegend…

Pirat im #talrat: Bürgerbefragung Seilbahn

In der Ratssitzung vom 25.02.19 hat der Rat beschlossen, die Wuppertaler Bürger zu ihrer Meinung zu der geplanten Seilbahn zu befragen. Inzwischen hat sich das Verfahren der Bürgerbefragung konkretisiert. Bürgerbefragung Die Bürgerbefragung wird als reine Briefwahl durchgeführt. Die Verwaltung erstellt aktuell eine Infobroschüre, in der Gegner und Befürworter des Projekts ihre Positionen darlegen können. Diese soll zusammen mit dem Wahlschein bis zum 04. Mai an 270.000 wahlberechtigte Wuppertaler verschickt. Auf dem Wahlschein kann die Frage „Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über Uni nach Küllenhahn?“ mit Ja oder Nein angekreuzt werden. Die eingegangenen Wahlscheine werden am Tag der Europawahl in der Unihalle ausgezählt. Der Gesetzgeber gibt vor, dass dies baulich von der Europawahl getrennt erfolgen muss. Ich fordere, dass die Gegner und Befürworter ihre Statements unter gleichen Bedingungen darstellen müssen. Das heißt: Beide bekommen genau den selben Platz eingeräumt und müssen sich an ein vorgegebenes Layout halten. Sollten Fotos erlaubt sein, dürfen Parteien eine festgelegte Fläche nicht überschreiten. Nur auf diese Weise kann eine Manipulation der Bürger durch z.B. eine grössere Schriftart oder ähnliches ausgeschlossen werden. Jeder Wuppertaler, der zur Europawahl zugelassen ist, soll sich seine eigene Meinung bilden können, bevor er die Frage beantwortet. Ich habe in den letzten Jahren das Projekt sehr aufmerksam begleitet und meine Meinung mehrfach revidiert und bin jetzt zu einer abschliessenden Bewertung gekommen. Diese gebe ich hier absichtlich nicht kund, da auch ich niemanden beeinflussen möchte, eine eigene Meinung zu finden. Ich hoffe auf eine möglichst hohe Beteiligung der Wuppertaler    

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Pirat im #talrat: Ratssitzung vom 25.02.19

Krankheitsbedingt war dies meine erste Ratssitzung seit September. Es weht auf einmal ein neuer Politikstil durch den Ratssaal, man erkennt es an der Vielzahl von gemeinsamen Anträgen.   Kleine Höhe Gleich zwei Anträge beschäftigten sich mit der Forensik auf der Kleinen Höhe. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Grünen aus der BV Uellendahl/ Katernberg fordert die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens. Dieser wurde leider abgelehnt. Der Antrag von SPD und FDP fordert die Landesregierung, dass Gebiet der Bereitschaftspolizei an der Parkstrasse für gewerbliche Nutzung freizugeben und die Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe zu sichern. Ich halte es nach wie vor für sinnvoller, die Forensik an der Parkstrasse anzusiedeln.   Talchsenradweg Die SPD möchte einen durchgängigen Radweg über die Talachse realisieren, der teilweise parallel zur B7 verläuft. Darin einbezogen ist auch das Hardtufer, dass ich immer schon als unangenehm zu fahren fand. Der Antrag wurde abgelehnt Stichwahl bei OB-Wahl Die Landesregierung plant, Stichwahl abzuschaffen. Nach meinem Verständnis würde dies das demokratische System deutlich schwächen. Ohne Stichwahl wäre 2015 Ex-OB Jung im ersten Wahlgang wiedergewählt worden. Ein Antrag der SPD sollte einen Appell des Rats an die Landesregierung aussprechen, die Stichwahl beizubehalten. Dies wurde zu meinem Bedauern mehrheitlich abgelehnt. Fünfter Beigeordneter Nach der Abwahl von Paschalis soll die fünfte Dezernentenstelle neu besetzt werden. Dazu muss der Kandidat zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst befähigt sein.Einigkeit herrschte mehr oder weniger darüber, die Stelle über einen Personaldiestleister zu besetzen und nicht, wie bisher, über das richtige Parteibuch.SPD, FDP und WfW beantragten, alle Geschäftsbereiche neu zu zuschneiden und dazu eine Beratungsgesellschaft heranzuziehen. Dieser Antrag wurde abgelehnt.Der eigentliche Antrag über das Verfahren der Stellenbesetzung wurde dann angenommen. Es erscheint mir als ein Schritt in die richtige Richtung, Dezernentenstellen nach Qualifikation zu besetzen. Matagalpa In Matagalpa, der  Partnerstadt  Wuppertals, demonstrieren die Menschen gegen Präsident Ortega und fordern mehr Rechtsstaatlichkeit. Durch einen gemeinsamen Antrag aller demokratischen Fraktion spricht der Rat den Menschen in Matagalpa seine Solidarität aus und fordert, Nicaragua zur Rückkehr zur Demokratie Seilbahn Bei der Europawahl am 26.05. werden alle Wuppertaler Bürger befragt, wie sie zum Seilbahnprojekt stehen. Nach einer sehr ausführlichen Debatte, in der sich die SPD gegen die Idee der Bürgerbeteiligung stellte, beschlossen wir, die Erhebung per Briefwahl durchzuführen. Bürgerbudget Auch in diesem Jahr gibt es im Haushalt ein Bürgerbudget, dazu beschlossen wir das Rahmenkonzept.   Mit 07:30 Stunden Länge waren wir dann alle froh, dass die Sitzung um 23:30 Uhr endlich endete.          

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wuppertalimwandel: Engels 2020

Zur Planung des Veranstaltungsjahres zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels im Jahr 2020 sind alle interessierten Bürger*innen eingeladen an Workshops zur Ideenfindung teilzunehmen! Workshop 1: Die Zukunft der Arbeit: vom Proletariat zum Prekariat? Ort: Färberei Oberbarmen (Stennert 8, 42275 Wuppertal) Datum … Weiterlesen

quartier-mirke.de: AK Nordstadt | ein Zusammentreffen von Akteuren

»Der AK Nordstadt« Am Nachmittag des, 07. März 2018 fand der erste »AK Nordstadt« des Jahres 2018 statt. Rund 25 Engagierte aus der Nordstadt trafen sich an diesem Mittwoch im Kirchsaal des Lutherstifts auf dem elberfelder Ölberg. Gemeinsam tauschte ma…