Wuppertalblogs

Kategorie: Forensik

  • Josef Neumann MdL: Minister Laumann erteilt schwarz-grünen Träumereien für neue Forensik-Standortsuche klare Absage

    Die SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann erhielten Post von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Die Abgeordneten hatten Mitte Mai im Hinblick auf die vermeintlich wieder offene Standortfrage bezüglich der Errichtung einer Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal eine parlamentarische Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dies war notwendig geworden, da die CDU Wuppertal ihre Zustimmung zur […]

  • Dietmar Bell MdL: Minister Laumann erteilt schwarz-grünen Träumereien für neue Forensik-Standortsuche klare Absage

    Die SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann erhielten Post von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Die Abgeordneten hatten Mitte Mai im Hinblick auf die vermeintlich wieder offene Standortfrage bezüglich der Errichtung einer Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal eine parlamentarische Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dies war notwendig geworden, da die CDU Wuppertal ihre Zustimmung zur […]

  • Josef Neumann MdL: „CDU begibt sich auf neue Standortsuche und zündet Nebelkerzen“

    Vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in Sachen Standortfrage Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal, haben die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Anfrage muss innerhalb von vier Wochen vom zuständigen Ministerium beantwortet werden. Der CDU-Ortsverband Katernberg und der Wülfrather CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer brachten das Gelände der alten Lungenklinik in Aprath als […]

  • Dietmar Bell MdL: „CDU begibt sich auf neue Standortsuche und zündet Nebelkerzen“

    Vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in Sachen Standortfrage Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal, haben die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten heute eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Anfrage muss innerhalb von vier Wochen vom zuständigen Ministerium beantwortet werden. Der CDU-Ortsverband Katernberg und der Wülfrather CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer brachten das Gelände der alten Lungenklinik in Aprath als […]

  • Dietmar Bell MdL: Scharfe Kritik an Entscheidung der CDU-Fraktion zum Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal

    Mit scharfer Kritik reagieren die drei Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann auf die Entscheidung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, sich nun gegen einen Bau der benötigten forensischen Klinik auf der kleinen Höhe auszusprechen. Die CDU-Fraktion argumentiert nun, man sei generell gegen den Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal und […]

  • Josef Neumann MdL: Scharfe Kritik an Entscheidung der CDU-Fraktion zum Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal

    Mit scharfer Kritik reagieren die drei Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann auf die Entscheidung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, sich nun gegen einen Bau der benötigten forensischen Klinik auf der kleinen Höhe auszusprechen. Die CDU-Fraktion argumentiert nun, man sei generell gegen den Bau einer forensischen Klinik in Wuppertal und […]

  • Pirat im #talrat: Ratssitzung vom 25.02.19

    Krankheitsbedingt war dies meine erste Ratssitzung seit September. Es weht auf einmal ein neuer Politikstil durch den Ratssaal, man erkennt es an der Vielzahl von gemeinsamen Anträgen.   Kleine Höhe Gleich zwei Anträge beschäftigten sich mit der Forensik auf der Kleinen Höhe. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Grünen aus der BV Uellendahl/ Katernberg fordert die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens. Dieser wurde leider abgelehnt. Der Antrag von SPD und FDP fordert die Landesregierung, dass Gebiet der Bereitschaftspolizei an der Parkstrasse für gewerbliche Nutzung freizugeben und die Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe zu sichern. Ich halte es nach wie vor für sinnvoller, die Forensik an der Parkstrasse anzusiedeln.   Talchsenradweg Die SPD möchte einen durchgängigen Radweg über die Talachse realisieren, der teilweise parallel zur B7 verläuft. Darin einbezogen ist auch das Hardtufer, dass ich immer schon als unangenehm zu fahren fand. Der Antrag wurde abgelehnt Stichwahl bei OB-Wahl Die Landesregierung plant, Stichwahl abzuschaffen. Nach meinem Verständnis würde dies das demokratische System deutlich schwächen. Ohne Stichwahl wäre 2015 Ex-OB Jung im ersten Wahlgang wiedergewählt worden. Ein Antrag der SPD sollte einen Appell des Rats an die Landesregierung aussprechen, die Stichwahl beizubehalten. Dies wurde zu meinem Bedauern mehrheitlich abgelehnt. Fünfter Beigeordneter Nach der Abwahl von Paschalis soll die fünfte Dezernentenstelle neu besetzt werden. Dazu muss der Kandidat zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst befähigt sein.Einigkeit herrschte mehr oder weniger darüber, die Stelle über einen Personaldiestleister zu besetzen und nicht, wie bisher, über das richtige Parteibuch.SPD, FDP und WfW beantragten, alle Geschäftsbereiche neu zu zuschneiden und dazu eine Beratungsgesellschaft heranzuziehen. Dieser Antrag wurde abgelehnt.Der eigentliche Antrag über das Verfahren der Stellenbesetzung wurde dann angenommen. Es erscheint mir als ein Schritt in die richtige Richtung, Dezernentenstellen nach Qualifikation zu besetzen. Matagalpa In Matagalpa, der  Partnerstadt  Wuppertals, demonstrieren die Menschen gegen Präsident Ortega und fordern mehr Rechtsstaatlichkeit. Durch einen gemeinsamen Antrag aller demokratischen Fraktion spricht der Rat den Menschen in Matagalpa seine Solidarität aus und fordert, Nicaragua zur Rückkehr zur Demokratie Seilbahn Bei der Europawahl am 26.05. werden alle Wuppertaler Bürger befragt, wie sie zum Seilbahnprojekt stehen. Nach einer sehr ausführlichen Debatte, in der sich die SPD gegen die Idee der Bürgerbeteiligung stellte, beschlossen wir, die Erhebung per Briefwahl durchzuführen. Bürgerbudget Auch in diesem Jahr gibt es im Haushalt ein Bürgerbudget, dazu beschlossen wir das Rahmenkonzept.   Mit 07:30 Stunden Länge waren wir dann alle froh, dass die Sitzung um 23:30 Uhr endlich endete.          

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