Josef Neumann MdL: „Jeder Mensch in NRW muss sich auf die Intensivmedizin verlassen können.“

Videostream Rede Josef-Neumann Auf Antrag der SPD beschäftigte sich das Plenum heute angesichts von Corona im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation der Intensivstationen in NRW. Für die SPD-Fraktion ging u.a. Josef Neumann in die Debatte. Das Infektionsgeschehen hat sich in den letzten Tagen bundesweit dramatisch zugespitzt. Mit rd. 30.000 Neuinfektionen und 600 Todesfällen […]

Josef Neumann MdL: „Krankenhausplan muss öffentlich debattiert werden“

Vor dem Hintergrund der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Sachverständigenanhörung hat deutlich gemacht, wie intransparent sich das bisherige Gesetzgebungsverfahren für den neuen Krankenhausplan Nordrhein-Westfalens darstellt. Der Prozess läuft hinter geschlossenen Türen ab. Eine Einbindung aller relevanten Akteure und Verbände fand von Anfang an nicht […]

Josef Neumann MdL: „Aidshilfen nicht ins Hintertreffen geraten lassen“

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die wertvolle präventive Arbeit der Aidsberatungsstellen in NRW darf durch die Corona-Pandemie nicht ins Hintertreffen geraten. Den Aidshilfen fehlen durch die Corona-Krise allerdings wichtige Einnahmen aus Spenden und Sponsorengeldern. Zudem wurde der Ansatz für die Aidshilfen im Haushalt 2021 durch die Landesregierung nicht erhöht, […]

Josef Neumann MdL: Landesregierung muss Ressourcen der Hilfsdienste für Impfzentren nutzen

Zum aktuellen Stand der Umsetzung der nationalen Impfstrategie in Nordrhein-Westfalen erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW beantragt. „Das Land muss die Kommunen bei Personalfragen für die Impfzentren und  mobilen Impfteams umfangreich unterstützen. Hierzu sollte es sich eng mit Hilfsorganisationen wie zum Beispiel dem Deutschen Roten Kreuz, dem Malteser Hilfsdienst, den Johannitern, […]

Josef Neumann MdL: „Ambulante Krebsberatung leistet unverzichtbare Arbeit und muss auch für die Zukunft gesichert werden.“

Nach Information des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenkassen werden die Krankenkassen die Gesamtkosten der ambulanten Krebsberatungsstellen nur noch zu 40 Prozent übernehmen. Das ist die Folge der neuen Förderrichtlinien, die nach der Reform des Psychotherapeutenausbildungsgesetzes umgesetzt werden soll. Die neuen Kriterien sehen u.a. vor, dass ambulante Krebsberatungsstellen eine Mindestgröße von 4,75 Vollzeitstellen vorweisen müssen, um überhaupt […]

Josef Neumann MdL: Rechte der Menschen mit Behinderung müssen gewahrt werden

Der Bundestag wird in dieser Woche über das Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz abstimmen. Das Gesetz soll die Versorgung von Versicherten mit einem hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege neu regeln. So soll u.a. der sogenannte „Weaning-Prozess“, also die Hilfe bei der Entwöhnung von der künstlichen Beatmung optimiert werden. In der Regel soll die Beatmungs-Entwöhnung dann in Pflegeheimen […]

Josef Neumann MdL: „Bonus ist gut – aber warum nicht für Alle in der Pflege?“

Zur Aufstockung des sogenannten Pflegebonus in der Altenpflege durch das Land erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Aufstockung des Pflegebonus auf 1.500 Euro für Beschäftigte in der Altenpflege ist ein schönes Zeichen der Wertschätzung. Dafür hat sich die SPD-Fraktion seit Wochen stark gemacht. Schade ist nur, dass es die Aufstockung nur für Pflegekräfte […]

Josef Neumann MdL: Pflegebonus kann nur der erste Schritt sein

Der Bundesrat hat heute entschieden, den sogenannten Pflegebonus für Pflegerinnen und Pfleger in Altenheimen in Höhe von 1000 Euro zu gewähren. Dazu erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten in der Altenpflege, aber das reicht uns nicht. Wir fordern, den Pflegebonus auf alle Pflegekräfte im Gesundheitsbereich auszudehnen, […]

Josef Neumann MdL: „Fleischindustrie muss in die Verantwortung genommen werden.“

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landtags hat sich heute mit dem Corona-Ausbruch in Schlachthöfen befasst. Dazu Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Skandal im Großschlachthof Coesfeld ist nur die Spitze eines Eisbergs. Wir haben es mit einem gravierenden Systemfehler zu tun. Die gesamte Fleischindustrie ist darauf aufgebaut, mit Werksvertragsarbeitern, die allesamt […]

Josef Neumann MdL: Internationaler Tag der Pflege 2020

„Nursing the World to Health“ – so lautet in diesem Jahr das Motto des heutigen Internationalen Tags der Pflege. Es könnte kaum treffender gewählt sein. Die Bedeutung und Relevanz der Pflege für die Menschen weltweit wurde selten so sichtbar wie in der aktuellen Corona-Pandemie. Dazu Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion „Die Corona-Krise hat mehr […]

Josef Neumann MdL: „Unhaltbare Zustände in der Fleischindustrie beenden“

Die SPD-Fraktion hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 13. Mai eine Aktuelle Viertelstunde zum Thema „Corona-Fälle in der Fleischindustrie“ beantragt. Hierzu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarkt- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Arbeiter in der Fleischindustrie steigt rasant. Allein im […]

Josef Neumann MdL: „Pandemie-Prämie muss vom Land gezahlt werden“

Die Gewerkschaft ver.di NRW hat in einem offenen Brief an die Landesregierung gefordert, eine strukturelle Veränderung in der Personalausstattung und der Finanzierung im Gesundheits- und Sozialwesen im Lichte der Corona-Krise einzuführen, um Pflegekräfte nachhaltig zu stärken. Dazu hat ver.di heute eine landesweite Unterschriftensammlung gestartet. Vor diesem Hintergrund erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann: […]

Josef Neumann MdL: „Es geht darum, Menschenleben zu retten!“

Videostream zur Rede In einem weiteren Antrag, den die AFD gestern Abend im Plenum einbrachte, fordert sie die unverzügliche weitgehende Aufhebung aller durch Corona bedingten Einschränkungen des Wirtschaftsleben. Für die SPD-Fraktion nahm dazu erneut Josef Neumann Stellung. Neumann erinnerte daran, dass die AFD zu Beginn der Krise noch lautstark verkündete, alle Schutzmaßnahmen mitzutragen. Nun fordert sie […]

Dietmar Bell MdL: „Corona-Bonus für Pflegekräfte ist ein erstes starkes Signal“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben angekündigt, den Corona-Pflegebonus von 1500 Euro in einer gestaffelten Finanzierung auszuzahlen. Dazu Dietmar Bell, Andreas Bialas u. Josef Neumann:  „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorschlag für einen Pflegebonus nun vom Bund und vor allem vom Arbeitsminister Hubertus Heil konkrete Gestaltung annimmt. Es ist wichtig, dass das Geld in gestaffelter Form […]

Josef Neumann MdL: „Corona-Pflegebonus ist ein erstes starkes Signal“

 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben angekündigt, den Corona-Pflegebonus von 1500 Euro in einer gestaffelten Finanzierung auszuzahlen. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:   „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorschlag für einen Pflegebonus nun vom Bund und vor allem vom Arbeitsminister Hubertus Heil konkrete Gestaltung annimmt. Es ist wichtig, dass das […]

Josef Neumann MdL: „NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“

Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen Kompromiss verständigt hatten. Insbesondere die Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegepersonal sowie ministeriale Durchgriffsrechte am Parlament vorbei, hatten zu heftiger Kritik geführt. Im Neuentwurf der Landesregierung waren diese Punkte […]

Dietmar Bell MdL: „NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“

Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen Kompromiss verständigt hatten. Insbesondere die Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegepersonal sowie ministeriale Durchgriffsrechte am Parlament vorbei, hatten zu heftiger Kritik geführt. Im Neuentwurf der Landesregierung waren diese Punkte […]

Josef Neumann MdL: SPD stimmt Neufassung des Pandemie-Gesetzes zu

Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik hervorgerufen. Nicht nur bei der SPD, sondern ebenso bei vielen Experten und Verfassungsrechtlern. Nun hat die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit den Oppositionsparteien einen Neuentwurf vorgelegt, dem die SPD heute zugestimmt hat. […]

Dietmar Bell MdL: SPD stimmt Neufassung des Pandemie-Gesetzes zu

Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik hervorgerufen. Nicht nur bei der SPD, sondern ebenso bei vielen Experten und Verfassungsrechtlern. Nun hat die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit den Oppositionsparteien einen Neuentwurf vorgelegt, dem die SPD heute zugestimmt hat. […]

Josef Neumann MdL: „Krisenzeiten sind Zeiten des Parlaments und der demokratisch legitimierten Politik!“

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen haben sich am gestrigen Abend auf eine Neufassung des Pandemiegesetzes verständigt, dem alle demokratischen Fraktionen im Landtag NRW zustimmen können. Mit dem heute zur Abstimmung vorgelegten Gesetzentwurf werden die von Sachverständigen geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken ausgeräumt. Das Gesetz soll gleich in doppelter Hinsicht befristet werden. Zum einen dadurch, […]

Dietmar Bell MdL: „Krisenzeiten sind Zeiten des Parlaments und der demokratisch legitimierten Politik!“

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen haben sich am gestrigen Abend auf eine Neufassung des Pandemiegesetzes verständigt, dem alle demokratischen Fraktionen im Landtag NRW zustimmen können. Mit dem heute zur Abstimmung vorgelegten Gesetzentwurf werden die von Sachverständigen geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken ausgeräumt. Das Gesetz soll gleich in doppelter Hinsicht befristet werden. Zum einen dadurch, […]

Dietmar Bell MdL: „Pandemiegesetz wird so nicht den Landtag passieren.“

Im Landtag  wurden heute Sachverständige zum geplanten Epidemiegesetz der Landesregierung gehört. Für die SPD-Fraktion haben die geladenen Experten in einigen Punkten unmissverständlich Kritik geäußert, die die Verfassungskonformität des Gesetzesentwurfes mehr als in Frage stellen. „Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist schlicht verfassungswidrig. So lautete zumindest das einhellige Urteil aller juristischen Sachverständigen. Insbesondere die vorgesehene Regelung zur […]

Josef Neumann MdL: „Schlicht verfassungswidrig“

Im Landtag  wurden heute Sachverständige zum geplanten Epidemiegesetz der Landesregierung gehört. Zu den Stellungnahmen der Expertinnen und Experten erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  „Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist schlicht verfassungswidrig. So lautete zumindest das einhellige Urteil aller juristischen Sachverständigen. Insbesondere die vorgesehene Regelung zur Zwangsarbeit von Ärzten und Pflegekräften, aber auch das sich abzeichnende […]

Josef Neumann MdL: Fachkräftemangel in der Pflege

 Landesregierung muss endlich aktiv werden Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai hat die SPD-Landtagsfraktion einen Bericht im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des  Landtags zum Thema „Fachkräftemangel in NRW-Krankenhäusern“ angefordert. In dem Bericht der Landesregierung wird ausgeführt: „Als langfristige Einschätzung ist festzustellen, dass der Mangel an Fachkräften im Gesundheitssystem die Politik […]

Josef Neumann MdL: „Laumann bietet keine realistische Lösung für das Landarztproblem“

 NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Rechtsverordnung zum Landarztgesetz vorgestellt, die die schwarz-gelbe Landesregierung zuvor verabschiedet hatte. Dazu erklärt Josef Neumann, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion : Die Landarztquote hat die gleiche Wirkung wie ein Placebo – sie heilt nicht. Das zugrunde liegende Gesetz bewegt sich auf rechtlich dünnem Eis, da Abiturientinnen und […]