Dietmar Bell MdL: „Insgesamt enttäuschend und wenig zukunftsorientiert“

Link zur Rede Im Rahmen der Plenarberatungen zum Landeshaushalt 2021 stand heute auch der Etatentwurf für den Bereich ‚Wissenschaft und Hochschulen‘ auf der Tagesordnung. Für die SPD nahm dazu Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Stellung. Bell stellte zunächst grundsätzlich fest, dass zum ersten Mal seit längerem im Vergleich zum Gesamthaushalt die Ausgaben für den […]

Dietmar Bell MdL: „DGB-Studie zeigt: Landesregierung muss Arbeitsbedingungen an Hochschulen verbessern“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat heute eine Studie zu den Arbeitsbedingungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Im Rahmen der Studie wurden  5.500 Beschäftigte in Wissenschaft und Technik/Verwaltung befragt. Zu den Studienergebnissen erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Ergebnisse der DGB-Studie unterstreichen, dass sich die Landesregierung endlich für bessere Arbeitsbedingungen an den Hochschulen […]

Dietmar Bell MdL: „Viele Studierende sind akut in sozialer Not“

Hier geht es zum Westpol-Beitrag Eine Gruppe gerät bei den Betrachtungen zu den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie allzu schnell aus den Blickfeld – die Studierenden! Vielen von ihnen sind schlichtweg die Nebenjobs insbesondere auch in den Gastronomiebetrieben weggebrochen. Dies hat unmittelbare Folgen und bringt viele Studierende in eine ausgesprochene Notlage. Die Hilfen des […]

Dietmar Bell MdL: „Machen Sie sich nicht wissenschaftspolitisch klein“

Link zur Rede Die FernUniversität Hagen mit ihren rd. 77.000 Studierenden ist die größte Universität in Deutschland. Sie ermöglicht berufs- und familienbegleitend ein akademisches Studium und ist führend in der Nutzung digitaler Lehr- und Lernformen. Im Koalitionsvertrag von CDU/FDP wurde 2017 vereinbart, die FernUni zu einer weltweit führenden und forschungsstarken Open University auszubauen. Zusammen mit […]

Dietmar Bell MdL: „Blamabel und ein Zeichen von handwerklicher Inkompetenz“

Videostream zur Rede Dietmar Bell Als letzter Punkt der heutigen Plenardebatte stand die dritte Lesung des „Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung für Hochschulzulassung“ auf der Tagesordnung. Für die SPD nahm dazu der wissenschaftspolitische Sprecher seiner Fraktion, Dietmar Bell, Stellung. Bell betonte, dass das Gesetz in der Sache vollkommen unstrittig ist, aber […]

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Dietmar Bell MdL: „Nicht mit fremden Federn schmücken.“

Videostream der Rede von Dietmar Bell Auf der Agenda des Plenums stand gestern Abend zu fortgeschrittener Stunde auch noch das Thema Digitalisierung der BaFög-Antragstellung. CDU und FDP hatten hierzu einen Antrag eingebracht. Für die SPD-Fraktion nahm Dietmar Bell Stellung. Bell stellte klar, dass das Anliegen einer Modernisierung der digitalen Beantragung absolut unterstützenswert sei, nur solle […]

Dietmar Bell MdL: „Konkretisierung gendergerechter Maßnahmen notwendig“

Videosstream zur Rede Dietmar Bell Das Thema Gleichstellung von Frauen im Wissenschafts- und Hochschulbetrieb stand heute auf der Tagesordnung des Plenums. Die Regierungsfraktionen hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht, der zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse überwiesen wurde. Für die SPD nahm dazu Dietmar Bell als wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion Stellung. Er betonte, dass es beachtlich […]

Dietmar Bell MdL: „Wir brauchen ein Hilfsprogramm für die Studierenden in NRW“

Die Corona-Pandemie stellt einen Teil der Studierenden in Nordrhein-Westfalen vor große finanzielle Herausforderungen. Mehr als zwei Drittel aller Studierenden gehen einer Nebentätigkeit nach. Viele dieser Nebenjobs sind infolge der Corona-Krise weggefallen. Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung muss endlich ein Hilfsprogramm an den Start bringen, das den in […]

Dietmar Bell MdL: „Keine Militärforschung an NRW-Hochschulen“

 Zivilklausel muss bleiben! In dieser Woche wurde im Wissenschaftsausschuss die von der schwarzgelben Landesregierung geplante Novellierung des NRW-Hochschulgesetzes weiter beraten. Die vorgesehen Änderungen hätten weitreichende Folgen u.a. für die demokratischen Mitsprache- und Mitwirkungsrechte der Studierenden aber auch für die konkrete Studienverlaufsplanung, die übermäßig reglementiert werden soll. Ein weiterer wichtiger Punkt der beabsichtigten Änderungen, ist die […]

Dietmar Bell MdL: „Wissenschaft muss Allianzen schmieden“

Hier zur Rede (Video) Der drohende Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union wird nicht ohne Folgen für die Hochschulen und für wissenschaftliche Kooperationsprojekte bleiben. Somit ginge ein BREXIT auch am Forschungsstandort NRW nicht spurlos vorbei. Während in anderen Bundesländern allerdings bereits vorausschauend im Hinblick auf einen möglichen Ausstieg des Vereinigten Königreiches aus der EU, die […]

Dietmar Bell MdL: „Der Wissenschaftsstandort NRW hat Besseres verdient!“

Im  Landtag fand heute die Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes statt. Das Hochschulgesetz setzt u. a. die gesetzlichen Rahmenbedingungen in den Bereichen Studium, Lehre, Forschung sowie der studentischen Mitbestimmung. Zu dem vorliegenden Gesetzesentwurf und der Anhörung erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der nun vorgelegte Gesetzesentwurf spiegelt die hochschul- und […]

Dietmar Bell MdL: Protest gegen Änderungen beim Hochschulgesetz

Das Landes-Astentreffen hatte heute zur Demonstration gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Novellierung des Hochschulgesetzes aufgerufen. Trotz des schlechten Wetters hatten sich ab 09:00 Uhr Studierende aus ganz Nordrhein-Westfalen vor dem Landesparlament eingefunden, um gegen die vorgesehenen Änderungen zu protestieren. Anlass war die heutige Experten-Anhörung zum Gesetzesentwurf. Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ließ […]

Dietmar Bell MdL: „Verhandlungen zum neuen Hochschulpakt erfordern Transparenz“

Hier zum Video Derzeit laufen zwischen dem Bund und den Ländern die Verhandlungen zur Verlängerung und finanziellen Neuausrichtung des „Hochschulpaktes“. Der Hochschulpakt, der 2007 erstmalig aufgelegt wurde und jeweils vier Jahre Gültigkeit hat, soll durch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern zu einer verstärkten Förderung von Wissenschaft und Hochschulbildung beitragen. Damit erhalten die Hochschulen in […]

Dietmar Bell MdL: Möglichkeit zur Promotion für FH-AbsolventInnen erleichtern

Im Landtag wurde gestern im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung des Gradutiertenkollegs NRW und des Landesastentreffens über die Zukunft der Promotion an Fachhochschulen diskutiert. Die vorgesehenen Änderungen im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes gehen den Vertretern der Fachhochschulen und den Studierenden nicht weit genug. Das Graduiertenkolleg NRW, das noch unter Rot-Grün ins Leben gerufen wurde, hat […]

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Dietmar Bell MdL: „Keine hochschulpolitischen Ambitionen erkennbar“

Zur Rede im Videostream Im Plenum wurde heute der Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulgesetzes eingebracht. Für die SPD-Fraktion nahm dazu Dietmar Bell Stellung. Bell betonte, dass zur Begründung der Novelle ein Zerrbild der rot-grünen Hochschulgesetzgebung entworfen werde. Dies decke sich allerdings nicht mit der Realität im Lande. Die Hochschulen seien in einer exzellenten […]

Dietmar Bell MdL: Studierende protestieren gegen geplante Änderung des Hochschulgesetzes

Anlässlich der heutigen Einbringung der Novelle zum Hochschulgesetz hatten die Landes-Asten zu einer Aktion vor dem Landtag aufgerufen. Die Studierenden-Vertretungen wollen ihren Protest darüber zum Ausdruck bringen, dass die schwarz-gelbe Landesregierung durch ihre beabsichtigen Änderungen die Studienbedingungen verschärft. So sollen etwa wieder Anwesenheitspflichten  und sog. Studienverlaufsvereinbarungen eingeführt werden, die das Studium bürokratisch reglementieren. Dietmar Bell, […]

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Dietmar Bell MdL: „Forschungsaktivitäten an Fachhochschulen verbessern“

Zur Plenarrede im Videostream Im Landtag wurde  auf Antrag der SPD-Fraktion über die Rahmenbedingungen für Forschungstätigkeiten an Fachhochschulen debattiert. Zum selben Thema hatten die Landesektorenkonferenz der Fachhochschulen und die Konferenz der Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhochschulen NRW in der letzten Woche ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt. Dietmar Bell legte dazu im Plenum die Position    für seine Fraktion […]

Dietmar Bell MdL: „Wir müssen zu schnellen Lösungen kommen“

Hier zur Rede im Videostream Nachdem die SPD bereits im Dezember einen Antrag zur Verbesserung der studentischen Wohnsituation eingebrachte hatte, legten nun CDU und FDP mit einem eigenen Antrag nach. Dietmar Bell ging für die SPD in die Debatte. Er unterstrich, dass es wichtig und richtig sei, dass studentisches Wohnen nun auch in den Fokus […]

Dietmar Bell MdL: Bell: „Zurück in die Vergangenheit“

Das Kabinett der NRW- Landesregierung hat heute den Entwurf für ein überarbeitetes Hochschulgesetz beschlossen. Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die von der Landesregierung vorgelegte Überarbeitung des Hochschulgesetzes bleibt weit hinter den vollmundigen Versprechungen von Ministerin Pfeiffer-Poensgen zurück. Inwiefern der Gesetzesentwurf die Autonomie der Hochschulen steigern oder den Studienerfolg der Studierenden […]

Dietmar Bell MdL: „Wir brauchen eine Offensive für studentisches Wohnen“

­    Auf Initiative der SPD stand diese Woche auch die Situation studentischen Wohnens auf der Agenda des Landtags. Ein entsprechender Antrag wurde zur weiteren parlamentarischen Beratung in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Dazu Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Auch in Nordrhein-Westfalens ist der Wohnungsmarkt angespannt. Das gilt besonders für Groß- und traditionelle Universitätsstädte. Das Angebot für studentischen Wohnen […]

Dietmar Bell MdL: Bell: „Hochschulen sind exzellent aufgestellt“

Zum Videostream der Rede Im Rahmen der Haushaltsberatungen stand heute auch der Wissenschaftsetat zur Debatte. Für seine Fraktion nahm dazu Dietmar Bell Stellung. Er begrüßte ausdrücklich die Erhöhung der Haushaltmittel für die Grundfinanzierung, die den Hochschulen Planungssicherheit gebe. Damit werde der Kurs der rot-grünen Vorgängerregierung fortgesetzt. Die Hochschullandschaft in NRW sei exzellent aufgestellt. Dies widerspreche […]

Dietmar Bell MdL: „Das geplante Hochschulgesetz greift in demokratische Mitwirkungsrechte der Studierenden ein“

Einführung der Anwesenheitspflicht in Seminaren und stärker festgesetzte Studienverläufe – das sind unter anderem die vorgenommenen Änderungen im neuen Hochschulgesetz, die zukünftig für das Studium in NRW angestrebt werden. Was positiv klingt, ist mehr Schein als Sein. Für viele Studierende heißt es mehr Pflichten und weniger Mitspracherecht an den Universitäten. Damit löst die schwarz-gelbe Landesregierung […]

Dietmar Bell MdL: „NRW braucht Offensive für studentisches Wohnen“

Die SPD-Fraktion hatte heute zum Thema „Studentisches Wohnen“ zum Pressegespräch in den Landtag geladen. In seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex hat das Institut der Deutschen Wirtschaft starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. So sind etwa in den großen Universitätsstädten die Mieten seit 2010 um 30% durchschnittlich gestiegen. Zu den Ergebnissen der Studie äußerten sich […]

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Dietmar Bell MdL: „Wissenschaft und Forschung sind zentrale Triebfeder gesellschaftlichen Wandels“

Nordrhein-Westfalen verfügt über die dichteste Hochschullandschaft in ganz Europa. Mit insgesamt 70 öffentlich-rechtlichen und privaten Hochschulen sowie weiteren Forschungseinrichtungen ist NRW ein vielfältiger Wissenschaftsstandort. Allein im Ruhgebiet haben wir 22 Universitäten und Fachhochschulen mit gut 250.000 Studierenden. Dies war für die SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets Anlass genug, sich in einer dreitägigen Tour, bei der zahlreiche Hochschulen […]

Dietmar Bell MdL: „Unverantwortlich und unsinnig!“

Keine Studiengebühren in NRW – Pläne der Landesregierung müssen gestoppt werden Hier geht es zum Videostream der Rede von Dietmar Bell In ihrem Koalitionsvertrag haben CDU und FDP die Einführung von Studiengebühren für Nich-EU-Ausländer angekündigt. Dies obwohl sich gebührenfrei Bildung in NRW aus sozialen und ökonomischen Gründen als der richtige Weg erwiesen hat. Demgegenüber tritt […]

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