Josef Neumann MdL: „Land muss endlich Kommunen finanziell helfen“

Die Corona-Krise trifft insbesondere die Städte und Gemeinden hart. Die Kommunen in NRW sind bei der Pandemiebekämpfung das Fundament und die Stützen unseres Landes. Sie stehen vor besonderen Herausforderungen und verdienen daher Wertschätzung und finanziell weitreichende Hilfen. Die SPD-Fraktion hat deshalb heute einen Antrag im Landtag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, nun endlich zu handeln […]

Dietmar Bell MdL: „Land muss endlich Kommunen finanziell helfen“

Die Corona-Krise trifft insbesondere die Städte und Gemeinden hart. Die Kommunen in NRW sind bei der Pandemiebekämpfung das Fundament und die Stützen unseres Landes. Sie stehen vor besonderen Herausforderungen und verdienen daher Wertschätzung und finanziell weitreichende Hilfen. Die SPD-Fraktion hat deshalb heute einen Antrag im Landtag eingebracht, der die Landesregierung auffordert, nun endlich zu handeln […]

Josef Neumann MdL: Kommunen bleiben auf riesigem Schuldenberg sitzen

Auf Landesregierung ist kein Verlass! Gegenüber der Presse hat der  Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird. Dazu Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt […]

Dietmar Bell MdL: Kommunen bleiben auf riesigem Schuldenberg sitzen

Auf Landesregierung ist kein Verlass! Gegenüber der Presse hat der  Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird. Dazu Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt […]

Dietmar Bell MdL: „Die Kommunen brauchen dringend Unterstützung“

Zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf die NRW-Kommunen stellte die SPD-Fraktion heute ein Gutachten von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, von der Universität Konstanz vor. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Stadt- und Regionalökonomie. In drei Szenarien werden in der Expertise die finanziellen Auswirkungen auf die NRW-Kommunen im Jahr 2020 auf 5,8 bis 7,2 Milliarden […]

Josef Neumann MdL: „Die Kommunen brauchen dringend Unterstützung“

Zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie auf die NRW-Kommunen stellte die SPD-Fraktion heute ein Gutachten von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, von der Universität Konstanz vor. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Stadt- und Regionalökonomie. In drei Szenarien werden in der Expertise die finanziellen Auswirkungen auf die NRW-Kommunen im Jahr 2020 auf 5,8 bis 7,2 Milliarden […]

Dietmar Bell MdL: Corona darf nicht zu einer Krise der Kommunen werden

Die Situation der Kommunen in NRW infolge der Corona-Pandemie stand heute ganz oben auf der Agenda des Landtags. Die SPD-Fraktion brachte einen Antrag ein, der die Landesregierung und die sie tragenden Parteien auffordert, sich für eine Umsetzung des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagenen „Kommunalen Solidarpakts 2020“ einzusetzen. Denn die Corona-Krise trifft Städte und Gemeinden hart. […]

Josef Neumann MdL: Corona darf nicht zu einer Krise der Kommunen werden

Die Situation der Kommunen in NRW infolge der Corona-Pandemie stand heute ganz oben auf der Agenda des Landtags. Die SPD-Fraktion brachte einen Antrag ein, der die Landesregierung und die sie tragenden Parteien auffordert, sich für eine Umsetzung des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagenen „Kommunalen Solidarpakts 2020“ einzusetzen. Denn die Corona-Krise trifft Städte und Gemeinden hart. […]

Dietmar Bell MdL: Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine neuen Verschuldungsperspektiven

Das NRW-Landeskabinett hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID 19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten“ beschlossen. Es wird zur weiteren parlamentarischen Beratung in den Landtag eingebracht werden. Dazu die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas, Josef Neumann: „ Wir brauchen zur Bewältigung der Corona-Krise handlungs- und leistungsfähige Kommunen. Allein […]

Josef Neumann MdL: Kommunen brauchen echte Unterstützung und keine neuen Verschuldungsperspektiven

Das NRW-Landeskabinett hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID 19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten“ beschlossen. Es wird zur weiteren parlamentarischen Beratung in den Landtag eingebracht werden. Dazu die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas, Josef Neumann: „ Wir brauchen zur Bewältigung der Corona-Krise handlungs- und leistungsfähige Kommunen. Allein […]