Dietmar Bell MdL: „Rechtsextremistischen Terror entschieden bekämpfen“

Hier geht es zur Rede von Thomas Kutschaty Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wurde heute über die Gefahren des rechtsextremistischen Terrors diskutiert. Unmittelbarer Anlass ist der politisch motivierte Mord an dem Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der durch einen rechtsextremen Straftäter verübt wurde. Die Tat, so stellt die SPD fest, reiht sich ein in eine Serie von […]

Josef Neumann MdL: „Rechtsextremistischen Terror entschieden bekämpfen“

Hier geht es zur Rede von Thomas Kutschaty Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wurde heute über die Gefahren des rechtsextremistischen Terrors diskutiert. Unmittelbarer Anlass ist der politisch motivierte Mord an dem Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der durch einen rechtsextremen Straftäter verübt wurde. Die Tat, so stellt die SPD fest, reiht sich ein in eine Serie von […]

Josef Neumann MdL: Wehrhafte Demokratie erfahrbar machen

Die rassistischen Übergriffe in Chemnitz infolge eines Tötungsdeliktes nahm der Landtag heute zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung von CDU, SPD, FDP und Grünen klar und entscheiden gegen jegliche Formen extremistischen Fanatismus auszusprechen, wie sie in den jüngsten rechtsradikalen Ausschreitungen zum Ausdruck kamen. Gleichermaßen danken die Parlamentarier in ihrer verabschiedeten Resolution, all jenen Bürgerrinnen […]

Dietmar Bell MdL: Wehrhafte Demokratie erfahrbar machen

Die rassistischen Übergriffe in Chemnitz infolge eines Tötungsdeliktes nahm der Landtag heute zum Anlass, sich in einer gemeinsamen Erklärung von CDU, SPD, FDP und Grünen klar und entscheiden gegen jegliche Formen extremistischen Fanatismus auszusprechen, wie sie in den jüngsten rechtsradikalen Ausschreitungen zum Ausdruck kamen. Gleichermaßen danken die Parlamentarier in ihrer verabschiedeten Resolution, all jenen Bürgerrinnen […]

Dietmar Bell MdL: Demokratie stärken und Frieden sichern

Mit dem Gedenktag am 1. September erinnert sich die Bundesrepublik Deutschland an den Beginn des 2. Weltkrieges und an den Überfall von Nazideutschland auf Polen am 1. September 1939. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ wird dazu aufgerufen, sich an das Grauen des Krieges mit Millionen von Toten unter Soldaten, Zivilisten und durch den Holocaust […]

Josef Neumann MdL: Demokratie stärken und Frieden sichern

Mit dem Gedenktag am 1. September erinnert sich die Bundesrepublik Deutschland an den Beginn des 2. Weltkrieges und an den Überfall von Nazideutschland auf Polen am 1. September 1939. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ wird dazu aufgerufen, sich an das Grauen des Krieges mit Millionen von Toten unter Soldaten, Zivilisten und durch den Holocaust […]

Dietmar Bell MdL: „Bürgerpflicht sich Neonazis entgegen zu stellen“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an NRW-Innenminister Herbert Reul gewandt. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um die Demonstration von Rechtsradikalen am 19.06.2018 in Wuppertal. Die Abgeordneten kritisieren einen Bericht des Ministers, den er in der […]

Josef Neumann MdL: „Bürgerpflicht sich Neonazis entgegen zu stellen“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute der Bundestagsabgeordnete Helge Lindh sowie die Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an NRW-Innenminister Herbert Reul gewandt. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorfällen rund um die Demonstration von Rechtsradikalen am 19.06.2018 in Wuppertal. Die Abgeordneten kritisieren einen Bericht des Ministers, den er in der […]

Dietmar Bell MdL: Vorfälle in Wuppertal sachlich aufarbeiten

Über die Vorfälle in Wuppertal im Rahmen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration von Rechtsextremisten hat heute der Innenausschuss des Landtags diskutiert. Dazu die SPD-Vertreter im Ausschuss: „Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz sind eine Menge Emotionen hochgekocht. Dazu zählt auch der Vorwurf des „Hetzemachens“ an sozialdemokratische Abgeordnete. Wir als SPD-Fraktion sind aber an einer sachlichen Debatte zu den […]

Josef Neumann MdL: Vorfälle in Wuppertal sachlich aufarbeiten

Über die Vorfälle in Wuppertal im Rahmen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration von Rechtsextremisten hat heute der Innenausschuss des Landtags diskutiert. Dazu die SPD-Vertreter im Ausschuss: „Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz sind eine Menge Emotionen hochgekocht. Dazu zählt auch der Vorwurf des „Hetzemachens“ an sozialdemokratische Abgeordnete. Wir als SPD-Fraktion sind aber an einer sachlichen Debatte zu den […]

Dietmar Bell MdL: „Wo waren Sie denn Herr Hafke?“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an den Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gerichtet. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei  der Neo-Nazi-Demonstration am vergangenen Wochenende. Hafke hatte nach den Ereignissen in scharfer Form Andreas Bialas dafür kritisiert, dass er ein Video von der Polizeiaktion gegen […]

Josef Neumann MdL: „Wo waren Sie denn Herr Hafke?“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an den Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gerichtet. Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei  der Neo-Nazi-Demonstration am vergangenen Wochenende. Hafke hatte nach den Ereignissen in scharfer Form Andreas Bialas dafür kritisiert, dass er ein Video von der Polizeiaktion gegen […]