Josef Neumann MdL: „Jeder Mensch in NRW muss sich auf die Intensivmedizin verlassen können.“

Videostream Rede Josef-Neumann Auf Antrag der SPD beschäftigte sich das Plenum heute angesichts von Corona im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation der Intensivstationen in NRW. Für die SPD-Fraktion ging u.a. Josef Neumann in die Debatte. Das Infektionsgeschehen hat sich in den letzten Tagen bundesweit dramatisch zugespitzt. Mit rd. 30.000 Neuinfektionen und 600 Todesfällen […]

Dietmar Bell MdL: „Insgesamt enttäuschend und wenig zukunftsorientiert“

Link zur Rede Im Rahmen der Plenarberatungen zum Landeshaushalt 2021 stand heute auch der Etatentwurf für den Bereich ‚Wissenschaft und Hochschulen‘ auf der Tagesordnung. Für die SPD nahm dazu Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Stellung. Bell stellte zunächst grundsätzlich fest, dass zum ersten Mal seit längerem im Vergleich zum Gesamthaushalt die Ausgaben für den […]

Josef Neumann MdL: „Ohne Plan und Ziel“

Link zur Rede Im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt 2021 wurde heute auch über den Etatentwurf des Arbeits- und Sozialministeriums debattiert. Dazu nahm für die SPD Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion, Stellung. Neumann betonte, dass der Haushaltsentwurf für den Bereich Arbeit und Soziales ohne Konzept, Ambitionen und Ideen sei. Drängende Fragen würden unbeantwortet bleiben. […]

Josef Neumann MdL: „Klar Farbe bekennen: Die Schweinerei in der Fleischindustrie muss ein Ende haben “

Videostream der Rede von Josef Neumann Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. Doch CDU und CSU ließen das Thema kurzfristig von der Tagesordnung nehmen. Diese Blockadehaltung muss ein Ende haben. Daher fordert die SPD-Fraktion in […]

Josef Neumann MdL: „Würde und Respekt für die Pflegebedürftigen und die Betreuenden“

Video zu Rede Auf Antrag der SPD wurde heute im Plenum über die Situation der häuslichen Pflege debattiert. Die Corona-Pandemie wirft nun auch auf diesen Sektor ein Schlaglicht. Nach Schätzungen sind 300 000 Menschen in diesem sensiblen Bereich illegal beschäftigt. Sie kommen zumeist aus Osteuropa. Einige von ihnen sind infolge der Corona-Krise in ihre Heimat zurückgekehrt. […]

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Josef Neumann MdL: „NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“

Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen Kompromiss verständigt hatten. Insbesondere die Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegepersonal sowie ministeriale Durchgriffsrechte am Parlament vorbei, hatten zu heftiger Kritik geführt. Im Neuentwurf der Landesregierung waren diese Punkte […]

Dietmar Bell MdL: „NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“

Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen Kompromiss verständigt hatten. Insbesondere die Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegepersonal sowie ministeriale Durchgriffsrechte am Parlament vorbei, hatten zu heftiger Kritik geführt. Im Neuentwurf der Landesregierung waren diese Punkte […]

Josef Neumann MdL: SPD stimmt Neufassung des Pandemie-Gesetzes zu

Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik hervorgerufen. Nicht nur bei der SPD, sondern ebenso bei vielen Experten und Verfassungsrechtlern. Nun hat die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit den Oppositionsparteien einen Neuentwurf vorgelegt, dem die SPD heute zugestimmt hat. […]

Dietmar Bell MdL: SPD stimmt Neufassung des Pandemie-Gesetzes zu

Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik hervorgerufen. Nicht nur bei der SPD, sondern ebenso bei vielen Experten und Verfassungsrechtlern. Nun hat die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit den Oppositionsparteien einen Neuentwurf vorgelegt, dem die SPD heute zugestimmt hat. […]

Josef Neumann MdL: „Wohnungsnot und Obdachlosigkeit ist ein Anschlag auf die Menschenwürde“

Hier zur Rede (Video) Immer mehr Menschen werden in NRW obdachlos. Die Zahl liegt derzeit bei rd. 44.000 Betroffenen. Die Landregierung hat dazu ein Handlungskonzept vorgelegt, das heute im Plenum zur Debatte stand. Für die SPD nahm dazu Josef Neumann als sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion Stellung. Neumann betonte, dass er es grundsätzlich begrüße, dass sich […]

Josef Neumann MdL: „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“

Hier zur Rede (Video) Debatte zum Sozialen Arbeitsmarkt Im Januar 2019 ist das „Teilhabechancengesetz“ in Kraft getreten, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg gebracht wurde. Es regelt die Rahmenbedingungen zur Schaffung eines Sozialen Arbeitsmarktes, der Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit wieder nachhaltige Berufsperspektiven bietet. Bis April haben bereits 4000 Menschen in Nordrhein-Westfalen davon profitiert, […]

Dietmar Bell MdL: „Wissenschaft muss Allianzen schmieden“

Hier zur Rede (Video) Der drohende Austritt Großbritannien aus der Europäischen Union wird nicht ohne Folgen für die Hochschulen und für wissenschaftliche Kooperationsprojekte bleiben. Somit ginge ein BREXIT auch am Forschungsstandort NRW nicht spurlos vorbei. Während in anderen Bundesländern allerdings bereits vorausschauend im Hinblick auf einen möglichen Ausstieg des Vereinigten Königreiches aus der EU, die […]

wupperpostille: Alles gesagt …

… wenn auch nicht von mir. So kommt es mir immer öfter vor, hier ebenso wie in der Welt da draußen. Was mich zunehmend schweigsamer werden lässt. Nicht jedes Thema, nicht jedes Argument, nicht jede Meinung oder Haltung muss bejubelt oder verrissen werden. Wenn ich manche Überschriften der Nachrichten lese, weiß ich schon, was mich … Alles gesagt … weiterlesen

Dietmar Bell MdL: „Verhandlungen zum neuen Hochschulpakt erfordern Transparenz“

Hier zum Video Derzeit laufen zwischen dem Bund und den Ländern die Verhandlungen zur Verlängerung und finanziellen Neuausrichtung des „Hochschulpaktes“. Der Hochschulpakt, der 2007 erstmalig aufgelegt wurde und jeweils vier Jahre Gültigkeit hat, soll durch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern zu einer verstärkten Förderung von Wissenschaft und Hochschulbildung beitragen. Damit erhalten die Hochschulen in […]

Josef Neumann MdL: Schwarz-Gelb muss bei Inklusion endlich seine Hausaufgaben machen

Video zur Rede Die SPD hat heute im Plenum einen Antrag eingebraucht, der die Landesregierung auffordert, sich zu einer inklusiven Gesellschaft in NRW zu bekennen und die Voraussetzungen für die Umsetzung der Forderung aus der UN-BRK umzusetzen. Dazu gehört es auch, den Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“ weiterzuentwickeln. Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher […]

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Josef Neumann MdL: „Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“

Video zur Rede Auf Antrag der SPD beschäftigte sich heute der Landtag im Plenum mit dem Thema „Arbeitszeitgesetz“. Und dies aus sehr konkretem Anlass: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, die eine Aufweichung der bislang gesetzlich gültigen Höchstarbeits- und Ruhezeiten vorsieht. Die SPD ist der Ansicht, dass durch die vorgesehenen Änderungen […]

Josef Neumann MdL: „Lebensleistung verdient Anerkennung“

Video zur Rede Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das von Bundessozialminister Heil vorgelegte Konzept leistet daher einen großen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit. Deshalb fordert die SPD in einem Antrag, der heute im Plenum eingebracht wurde, die Landesregierung dazu auf, sich auf […]

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